Vorwärts Niedersachsen!
  • Bildung für alle - beitragsfreie Kitas in ganz Niedersachsen
  • Die Zukunft gestalten. Das geht nur gemeinsam.
  • Niedersachsen - sozial für alle.
 
 
 

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Die ganze Woche
14. Januar 2017

Fulminanter Auftakt

KW3
Diese Kolumne heißt zwar „Die ganze Woche“, doch manchmal muss man in größeren Dimensionen denken: In einem Jahr sind Landtagswahlen – und wir haben in dieser Woche die ersten inhaltlichen Weichen dafür gestellt, dass die SPD in Niedersachsen stärkste Partei wird. Wir setzen gebührenfreie Kitas durch: Diese Forderung entspricht unserer Überzeugung, dass Bildung für alle da sein muss – ein ursozialdemokratisches Prinzip. Zudem sind kostenfreie Kitas für uns ein weiterer Baustein für durchweg kostenfreie Bildung von der Krippe bis zum Studium. Und damit grenzen wir uns klar ab von der Politik des ehemaligen G8-Kultusministers, unter der Eltern wie Schülerinnen und Schüler geächzt haben.

Noch eine gute Nachricht, die dieses Jahr prägen wird: Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage steht die SPD in Niedersachsen bei 32 Prozent – ein Wert, auf den wir bei unserer Klausurtagung angestoßen haben und der uns Ansporn ist, Kurs zu halten und weiter hart zu arbeiten, um Niedersachsen sozial für alle zu gestalten.

Und was bringt die kommende Woche? Wie gewohnt viele Termine für alle unsere Politikerinnen und Politiker in Ausschüssen, Gesprächen und Besuchen vor Ort. Stephan Weil trifft sich unter anderem mit Ulrika Engler, der Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung. Nachdem die CDU diese wichtige Institution für politische und demokratische Bildung abgeschafft hatte, hat die SPD sie wieder eingeführt – wie im letzten Wahlkampf versprochen. Auch für Niedersachsen relevant sein wird die Urteilsverkündung im NPD-Verbotsverfahren, wozu Innenminister Boris Pistorius am Dienstag, 17. Januar, nach Karlsruhe fährt.

Wer direkt bei Politik dabei sein will, kann dies in öffentlichen Landtagsausschüssen tun. Darin werden nächste Woche unter anderem so unterschiedliche Themen behandelt wie Digitalisierung von Hochschulen, die Einrichtung eines Archivs für Künstlernachlässe, die Stärkung der hausärztlichen Versorgung oder auch Entkriminalisierung von Cannabis. Besonders vielversprechend scheint dabei die Diskussion über einen Antrag der CDU-Fraktion zu sein, die vormittags vorgesehen ist unter dem Titel: Fleisch bleibt Fleisch und Wurst bleibt Wurst. In diesem Sinne: Niedersachsen bleibt Rot.

Aktuelle Kolumnen

16. Januar 2017 • Kostenfreie Kita für alle 
16. Januar 2017

Kostenfreie Kita für alle

Startschuss: In ziemlich genau einem Jahr, exakt am 14. Januar 2018, sind die nächsten Landtagswahlen in Niedersachsen. Wahlkampf ist (jedenfalls nach meiner Erfahrung) eine Langstrecken-Disziplin und Wahlen werden beileibe nicht in der heißen Phase am Schluß entschieden. In der niedersächsischen SPD laufen deshalb die Vorbereitungen schon auf Hochtouren und auch persönlich bin ich schon angekommen im Wahlkampf-Modus - und das macht mir auch Spaß. Weiterlesen

 
09. Januar 2017 • Niedersachsen digital 
09. Januar 2017

Niedersachsen digital

Jörg Hofmann, der Vorsitzende der IG-Metall, hat es während der Auftaktklausur der Landesregierung in der vergangenen Woche auf den Punkt gebracht. Ein grundlegender Wandel des Arbeitsmarktes sei nichts Neues, meinte er: In den letzten 30 Jahren seien mehr als die Hälfte der bestehenden Arbeitsplätze verschwunden und gleichzeitig gebe es heute so viele Arbeitsplätze wie noch nie. Weiterlesen

 
02. Januar 2017 • Ein Jahr für Weichenstellungen 
02. Januar 2017

Ein Jahr für Weichenstellungen

Alles Gute zum Neuen Jahr! Ich hoffe, Ihr seid gut hineingekommen und voller Tatendrang. Am besten beziehen sich die guten Vorsätze nicht nur auf den üblichen Kram (runter mit dem Gewicht, weg mit den Zigaretten, mehr Zeit für dies und das), sondern auch auf das politische Engagement. Denn im Jahr 2017 werden einige Weichen gestellt für die Zukunft. Weiterlesen

 

Die ganze Woche - Deine SPD Direkt»

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7 Tage, 4 Bezirke, 1 Land

Jeden Freitag erscheint an dieser Stelle die Kolumne „Die ganze Woche – Deine SPD Direkt“. Darin blickt der SPD-Landesverband Niedersachsen auf die wichtigsten Personen und Termine der anstehenden oder auch vergangenen Woche: Wer ist wann wo? Wofür setzen sich unsere Politiker_innen ein? Was war oder wird spannend, lustig, ernst, aufregend? Sieben Tage und vier Bezirke sollen sich in dieser Kolumne wiederfinden – und mittendrin die Menschen, die dieses eine Land gestalten. Wir alle.

 
Heiligenstadt Weihnachten 2016
16.12.2016 | F. Heiligenstadt
Schöne Weihnachten mit Frauke Heiligenstadt
 
Peter-Jürgen Schneider Weihnachten 2016
10.12.2016 | Peter-J. Schneider
Schöne Weihnachten wünscht Peter-Jürgen Schneider
 
Olaf Lies Nikolaus
05.12.2015 | Olaf Lies
Schönen Nikolaus mit Olaf Lies
 
           
 
 
17. Januar 2017 • SPD-Landesverband Niedersachsen

Premiere bei Facebook: Stephan Weil Live

Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil stellt sich am Mittwoch, 18. Januar, ab 20.20 Uhr erstmals über das Online-Format „Facebook Live“ den Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürger. Unter dem Titel „Stephan Weil LIVE“ wird er etwa 30 Minuten über seine Facebook-Seite als Landesvorsitzender Fragen beantworten, die ihm Facebook-Nutzerinnen und -Nutzer live zusenden. Moderiert wird das Format von Mirjana Cvjetkovic, Journalistin bei der Neuen Presse. Weiterlesen

 
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18. Januar 2017 • SPD-Ortsverein Schwanewede Girls‘ Day 2017 – Einblick in die Politik erhalten
18. Januar 2017 • SPD-Ortsverein Kirchlinteln Die Eltern haben es in der Hand
18. Januar 2017 • SPD-Ortsverein Verden Entscheidung zur SPD-Landtagskanidatur fällt am Donnerstag