Vorwärts Niedersachsen!
  • Bildung für alle - beitragsfreie Kitas in ganz Niedersachsen
  • Die Zukunft gestalten. Das geht nur gemeinsam.
  • Niedersachsen - sozial für alle.
 
 
 

»

Die ganze Woche
17. Februar 2017

In aller Kürze

Der Februar ist bekanntermaßen ein extrem kurzer Monat. Doch dieses Jahr ist er vor allem extrem: dicht, vollgepackt und ereignisreich. Wir haben innerhalb weniger Tage so viele Mitglieder neu dazugewonnen, dass teilweise die Parteibücher ausgehen. Wir haben seit vielen Jahren wieder einen Sozialdemokraten in das höchste Amt der Bundesrepublik gewählt. Und unsere Landespolitiker_innen und -politiker haben bereits so viele Termine absolviert, wie mancher Urlaubstage hat. Das Extremste daran: Karneval kommt erst noch.

Der Opposition kann man zugutehalten, bereits jetzt schon für einen Kalauer gesorgt zu haben, indem sie ihren Spitzenkandidaten Bernd Althusmann in einem Wahlkreis aufgestellt hat, in dem er nicht zuhause ist. Und das nur, weil er bei der letzten Landtagswahl in seiner Heimat verloren hat. Vielleicht ist der Slogan „Mehr Heimat“ ja genau so zu verstehen, dass man sich nicht mehr auf einen Wohnort und entsprechenden Wahlkreis festlegen muss? Wir werden es erfahren. Vielleicht.

Echten, also ernst zu nehmenden, Narren steht in der kommenden Woche ein wahrer Marathon bevor – selbst in Niedersachsen, das ja eher für einen trockenen denn feucht-fröhlichen Humor bekannt ist. Den schätzen auch unsere Mandatsträgerinnen und -träger, allen voran SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil, der ebenfalls mit einem gesunden Humor gesegnet ist. Von daher könnte für ihn die nächste Arbeitswoche gar nicht besser beginnen als um Punkt 11.11 Uhr mit der Erstürmung der Staatskanzlei durch die Lindener Närrinnen und Narren. Das heißt aber nicht, dass er dann so lange frei hat, bis sich das Narrentreiben beruhigt hat. Stephan Weil setzt seine Wahlkreis-Tour fort und wird unter anderem in Bramsche und in Osnabrück erwartet. Wer ihn treffen möchte, kann sich auf unserer interaktiven Karte über die Termine vor Ort informieren.

Unser Innenminister Boris Pistorius wird beim Europäischen Polizeikongress in Berlin teilnehmen und die niedersächsische Perspektive vertreten. Denn mit 1000 neu eingestellten Polizistinnen und Polizisten und einem Rekordhoch an Auszubildenden hat sich in unserem Bundesland viel beim Thema „Mehr Sicherheit“ getan. Sozialministerin Cornelia Rundt wird in der kommenden Woche vor allem bei Terminen zur Sicherung der Pflege anzutreffen sein, Kultusministerin Frauke Heiligenstadt darf den Landespreis „Starke Schule“ verleihen. Wirtschaftsminister Olaf Lies wird wohl nostalgisch werden, wenn er Ende der Woche in Braunschweig zu Gast ist: Dort eröffnet er das Commodore-Museum, also ein Museum für die ersten Computer, ohne die es unsere digitalisierte Welt heute gar nicht gäbe.

Auch in den Ausschüssen dreht sich vieles um Digitalisierung: „Niedersachsen, macht mit!“ lautet beispielsweise der Arbeitstitel des Digitalen Atlas Soziokultur, über den beraten wird. Ganz analog geht es dagegen im Umweltausschuss zu, der unter anderem über die Vermeidung von Angelverboten und das Modellprojekt emissionslose Nordseeinsel berät. Mit „Power to Gas“ ist die Diskussion über die Energiewende überschrieben.
Für uns steht das Jahr unter dem Titel „Power to SPD“. Der Februar hat in aller Kürze gezeigt: Das können wir.

____________________________________________________________________________

SPD Niedersachsen auf YouTube

Aktuelle Kolumnen

20. Februar 2017 • Auf der langen Strecke 
20. Februar 2017

Auf der langen Strecke

Manche meinen, Wahlkampf sei ein Sprint auf den letzten Metern vor dem Wahltermin. Meine bisherigen Erfahrungen sind ganz anders - Wahlkampf ist ein Ausdauersport mit einem Schlußspurt am Ende. Dann geht es um Mobilisierung, aber die Grundlagen für einen Wahlerfolg werden viel früher gelegt. Und deswegen bin ich kräftig unterwegs, auch wenn die Landtagswahlen in Niedersachsen erst am 14. Januar 2018 sind. Ein kleiner Ausschnitt aus der letzten Woche gefällig? Weiterlesen

 
13. Februar 2017 • Fake News 
13. Februar 2017

Fake News

Eigentlich würde ich am liebsten in dieser Woche über die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten am Sonntag in Berlin schreiben. Das war der sehr schöne Abschluss einer sehr anstrengenden Woche, die leider ein anderes Schwerpunktthema hatte: VW und Dieselgate. Weiterlesen

 
06. Februar 2017 • Mexiko nicht vergessen! 
06. Februar 2017

Mexiko nicht vergessen!

Donald Trump lässt die Welt gruseln - so spektakulär war wohl noch kein Start eines US-Präsidenten. Überall auf der Welt machen sich Menschen inzwischen Sorgen, wie es mit diesem US-Präsidenten wohl weiter geht. Den meisten Grund dafür hat vor allem Mexiko, dem sich ein existentielles Problem stellen kann. Weiterlesen

 

Die ganze Woche - Deine SPD Direkt»

Die ganze Woche 481 x 222

7 Tage, 4 Bezirke, 1 Land

Jeden Freitag erscheint an dieser Stelle die Kolumne „Die ganze Woche – Deine SPD Direkt“. Darin blickt der SPD-Landesverband Niedersachsen auf die wichtigsten Personen und Termine der anstehenden oder auch vergangenen Woche: Wer ist wann wo? Wofür setzen sich unsere Politiker_innen ein? Was war oder wird spannend, lustig, ernst, aufregend? Sieben Tage und vier Bezirke sollen sich in dieser Kolumne wiederfinden – und mittendrin die Menschen, die dieses eine Land gestalten. Wir alle.

 
15. Februar 2017 • SPD-Landesverband Niedersachsen

Fairer Handel gegen Protektionismus

Ja zur Reform der europäischen Handelspolitik: Das Europäische Parlament hat für das EU-Kanada-Abkommen gestimmt – nachdem auf sozialdemokratischen Druck hin zahlreiche Änderungen an dem Text vorgenommen worden waren. „Das alte CETA-Verhandlungsergebnis der EU-Kommission war schwach. Auf sozialdemokratischen Druck hin enthält das Abkommen mittlerweile allerdings entscheidende Ansatzpunkte für eine reformierte Handelspolitik“, sagt Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses. Weiterlesen

 
Kommentieren
 
23. Februar 2017 • Kirsten Lühmann MdB 75 Millionen Euro KfW-Förderung für Celle und Uelzen
23. Februar 2017 • Kirsten Lühmann MdB Bürgersprechstunde in Celle und Uelzen
23. Februar 2017 • SPD-Gemeindeverband Holle 70 Jahre Mitglied der SPD – Vielen Dank, Hermann Rappe!
Freitag, 24. Februar 2017
Ulf Prange MdL
Bürgergespräche
09:00 Uhr, Oldenburg
Freitag, 24. Februar 2017 Vorbesprechung Inneres und Sport
09:45 Uhr
Freitag, 24. Februar 2017
Markus Brinkmann, Ihr Landtagsabgeordneter
77. Landkreistag, Celle
10:00 Uhr
Freitag, 24. Februar 2017
Sabine Tippelt
Einweihnung des Berufsförderzentrums in Auschnippe
10:00 Uhr
Freitag, 24. Februar 2017 Ausschuss für Inneres und Sport
10:30 Uhr
Freitag, 24. Februar 2017
SPD-Ortsverein Sande
Kinderkarneval
15:00 Uhr, Dorfgemeinschaftshaus
Freitag, 24. Februar 2017
SPD-Ortsverein Sande
Karnevalsveranstaltung im Dörphuus
16:00 Uhr, Dörphuus in Blersum
Freitag, 24. Februar 2017
Klaus-Peter Bachmann MdL
Seniorenkarneval im AWO-Wohn- und Pflegeheim
16:30 Uhr, Braunschweig
Freitag, 24. Februar 2017
SPD-Ortsverein Garbsen
Sprechstunde im Bürgerbüro mit Friedrich Beike
17:00 Uhr, G