5. Umweltschutz: Nachhaltigkeit, Arbeitsplätze und Versorgungssicherheit

Der Umweltschutz ist ein zentrales Politikfeld unserer Zukunft und seit der UN-Konferenz in Rio de Janeiro von 1992 untrennbar mit dem Begriff der Nachhaltigkeit verbunden. Im Jahr 2002 hat die Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder die nationale Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen. Für die SPD ist die Nachhaltigkeit der Leitgedanke für gesellschaftliche, wirtschaftliche und technologische Ausrichtung, um kommenden Generationen eine intakte Umwelt und ausreichende Ressourcen einerseits und soziale und wirtschaftliche Stabilität andererseits zu hinterlassen.

Im Umweltschutz sind nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaft (DIW 2010) mittlerweile etwa 1,8 Mio. Menschen beschäftigt, das entspricht etwa 4,5 Prozent aller Beschäftigten mit der Prognose, dass in diesem Sektor überdurchschnittliche Zuwächse zu erwarten sind.

Neben den klassischen Schutzgütern unserer Umwelt wie Boden, Wasser, Luft und Artenvielfalt ist es Aufgabe der Umweltpolitik, die Auswirkungen anthropogener Nutzungen, wie beispielsweise Lärm, Abfall und Atommüll zu erfassen. Auch Einflüsse, die sich langfristig auf unsere Gesundheit und die Umwelt auswirken, müssen erfasst und bewertet werden. Die Entwicklung des technischen Umweltschutzes ist für die SPD unabdingbar, um negative Auswirkungen zu verringern oder zu vermeiden. Umwelt- und Gesundheitsschädigungen können durch technologische Lösungen vermieden oder saniert werden, wie im Bereich der Wasserwirtschaft oder des Verkehrs. Dies ist ein Garant für die Versorgungssicherheit in unserem Land.

Die SPD-Niedersachsen wird deshalb:

• Eine integrative Umweltinstitution des Landes Niedersachsens einrichten und ihr die zentralen Aufgaben der Umweltberichterstattung, Erhebung von Messwerten, Daten und Fakten sowie Informationssysteme zuweisen. Ebenso werden hier Konzepte und Strategien für den Umweltschutz, Herausforderung des Klimaschutzes und der Energiewende sowie des Naturschutzes erarbeitet.
• Einen „Umweltpakt“ mit der Industrie und Wirtschaft herbeiführen. Das Ziel des Umweltpaktes ist  die Stärkung des vorsorgenden Umweltschutzes und die Vermeidung künftiger Umweltbelastungen. Der Umweltpakt soll auf freiwilliger Basis zur Stärkung der Eigenverantwortung dienen und zur Verbesserung der Umweltqualität und Kostenreduzierung in den Betrieben führen.
• Zur Umsetzung des 7. Umweltaktionsprogramms der EU, das sich gegenwärtig im Konsultationsprozess befindet und 2013 in Kraft tritt, ein strategisches Maßnahmenkonzept erarbeiten.
• Einen Förderfonds „Umweltbildung – Verantwortung für die Zukunft“ auflegen, an dem sich die Industrie, Wirtschaft und die Gewerkschaften beteiligen sollen. Ziel ist es über einen verantwortungsbewussten und nachhaltigen Umgang mit den Ressourcen unter Einbeziehung von Industrie und Wirtschaft zu informieren.

Mit diesen Vorhaben wird das Land Niedersachsen seiner Vorreiterrolle im Umweltschutz wieder gerecht werden und zukunftssicher aufgestellt sein, um Arbeitsplätze und Versorgungsicherheit gewährleisten zu können.

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