Gegen Rechtsextremismus
11. Januar 2012 • 1 Artikel zum Thema
Entschieden. Für Niedersachsen.
- Zeit für den Wechsel in Niedersachsen.
- Zeit für ein neues Kapitel in unserer Landespolitik.
- Zeit für eine neue sozialdemokratische Landesregierung.
Inklusives Niedersachsen
19. Januar 2012 • 8 Artikel zum Thema
Umwelt und Nachhaltigkeit
19. Januar 2012 • 1 Artikel zum Thema
Wirtschaftspolitik
21. Februar 2012 • 20 Artikel zum Thema
Finanzen
Sie stehen in Parteiprogrammen häufig am Schluss. Wir stehen für solide Staatsfinanzen, die Schuldenbremse ist für uns verbindlich, deshalb gibt es von uns keine Versprechungen. Umso wichtiger ist, in Berlin für auskömmliche Finanzen unseres Landes und seiner Kommunen zu kämpfen.
(Foto: klosko / photocase.com)
Artikel zum Thema
13. Januar 2012 • Oldenburger Erklärung | FinanzenFinanzen - nachhaltige und sozial gerechte Konsolidierung
Die aufgabengerechte Finanzierung der Staatshaushalte von Bund und Ländern (sowie der Kommunen) ist Voraussetzung jeder politischen Gestaltungsfähigkeit. Sie ist keine rein fiskalpolitische Fragestellung, sondern eine zutiefst gesellschaftspolitische Grundsatzentscheidung – verbindet sich mit ihr doch die Aussage über das eigene Staatsverständnis. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bekennen uns zu einem leistungsfähigen Staat, der durch Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur die Voraussetzungen für den künftigen Wohlstand unseres Landes und seiner Menschen schafft. Weiterlesen
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