Niedersachsen Umrisskarte

Perspektiven. Für Niedersachsen.

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Finanzen 13. Januar 2012 • 1 Artikel zum Thema

Gegen Rechtsextremismus 11. Januar 2012 • 1 Artikel zum Thema

Inklusives Niedersachsen 19. Januar 2012 • 8 Artikel zum Thema

Umwelt und Nachhaltigkeit 19. Januar 2012 • 1 Artikel zum Thema

Wirtschaftspolitik 21. Februar 2012 • 20 Artikel zum Thema

Regierungswechsel für Niedersachsen

Bildnachweis Miss X / photocase.com

Am 20. Januar 2013 sind rund sechs Millionen Wählerinnen und Wähler in Niedersachsen aufgerufen einen neuen Landtag zu wählen. Für die niedersächsische SPD ist es eine besondere Wahl. Nach dem Verlust der Regierungsmehrheit vor knapp zehn Jahren wollen wir mit Optimismus, guten Konzepten und einem engagierten Wahlkampf dafür sorgen, dass die SPD stärkste Landtagsfraktion und Stephan Weil der nächste Ministerpräsident unseres Landes wird.

Das vor uns liegende Jahr 2012 wollen wir dazu nutzen, um mit allen Interessierten inner- und außerhalb der SPD über bessere Konzepte und deren Umsetzung in den verschiedenen Bereichen der Landespolitik zu diskutieren. Transparenz, Offenheit und Beteiligung werden unseren Weg zu einem Regierungsprogramm für Niedersachsen prägen.

Diskutieren Sie mit uns den Weg zum Regierungsprogramm, das wir im Herbst 2012 zur Beschlussfassung vorlegen wollen.

(Foto: Miss X / photocase.com)

Wirtschaftspolitik

21. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | Leitfragen

Leitfragen zum Dialogpapier

Die SPD in Niedersachsen beschreibt im vorliegenden Dialogpapier ihre konzeptionellen Ansätze und Ideen für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik in unserem Land. Das Dialogpapier bildet den Auftakt für einen offenen und intensiven Austausch über den besten Weg in eine gute Zukunft Niedersachsens. Unsere Leitfragen sollen dabei helfen, die Diskussion zu strukturieren und das Augenmerk auf wesentliche Herausforderungen einer modernen Wirtschaftspolitik zu richten. Weiterlesen

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20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 1.

1. Niedersachsens Wirtschaft im Wandel

Niedersachsen ist ein Land im Wandel, in dem sich immer deutlicher der Übergang zu einer wissensbasierten Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft vollzieht. Die Bedeutung von Bildung und Forschung wächst zunehmend. Langfristig die erforderliche Zahl an Fachkräften auszubilden und im Land zu halten, wird angesichts des demografischen Wandels zu einer besonderen Herausforderung. Die Umgestaltung des Wirtschaftssystems und der Umstieg auf Erneuerbare Energien müssen entschlossen und mit Augenmaß vorangetrieben werden. Diese Entwicklungen sind für unser Land mit großen Chancen, aber auch erheblichen Risiken verbunden. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 2.

2. Schwarz-Gelb: Kein Konzept, keine Gestaltungskraft

Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise hat die Illusion sich selbst regulierender Märkte zerstört. Es reicht nicht aus, den Marktkräften freies Spiel zu lassen, man muss ihnen auch den notwendigen Rahmen setzen. Gerade in Krisenzeiten kommt es auf entschlossenes Handeln an, um die sich bietenden Chancen zu nutzen und die drohenden Risiken zu vermeiden. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 3.

3. Konzentration auf das Wesentliche: Bildung und Arbeit

Unsere Volkswirtschaft braucht Wirtschaftswachstum, damit wir die sozialen Sicherungs¬systeme und die notwendige ökologische Modernisierung finanzieren können. Das Brutto¬inlandsprodukt reicht jedoch als Wohlstandsindikator nicht mehr aus. Wir müssen Aspekte wie Lebensqualität, aber auch die Kosten von Umweltschäden in der Bilanz berücksichtigen und entscheiden, was in unserer Gesellschaft wachsen und was schrumpfen muss. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 3.1

3.1 Qualifikation und Bildung

Wir brauchen Fachkräfte auf allen Ebenen. Wir müssen in Niedersachsen mehr Fachkräfte ausbilden und ihnen die Kreativität vermitteln, aus Wissen Innovation und technischen Fortschritt werden zu lassen. Erst ein effizientes und differenziertes Bildungssystem, Schulbildung und Ausbildung sowie aktive Weiterbildung ermöglichen den stetigen Transfer und die Verbreiterung von Wissen in der Arbeitswelt der wissensbasierten Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 3.2

3.2 Gute Arbeit

Der Arbeitsmarkt ist bereits heute tief gespalten. Auf der einen Seite werden qualifizierte Arbeitskräfte stark umworben: Sie haben gute Chancen auf ein entsprechendes Einkommen und eine hohe Qualität ihrer Arbeit. Der Trend zur Wissensarbeit erhöht den Druck in den Unternehmen, mehr Partizipation und Mitbestimmung zu ermöglichen, um die produktiven Reserven lebendiger Arbeit zu aktivieren. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 4

4. Anpacken und gestalten: Für eine aktive Wirtschaftspolitik

Die gegenwärtige Krise zeigt eindeutig, dass die „Kräfte des freien Marktes“ zu lange ohne Regulierung durch demokratisch legitimierte Institutionen gewesen sind. Jetzt müssen die Märkte mühsam und unter massivem Einsatz von Steuergeldern stabilisiert werden. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 4.1

4.1 Moderne Industriepolitik

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat die grundlegende Bedeutung der industriellen Basis für die Volkswirtschaft verdeutlicht. Die niedersächsische Wirtschaftspolitik muss sich in Zukunft noch deutlich stärker am Leitbild der wissensbasierten Industrie- und Dienstleistungswirtschaft orientieren. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 4.2

4.2 Dienstleistungspolitik

Heute entstehen zusätzliches Wachstum und Beschäftigung zu einem Großteil im Bereich der Dienstleistungen. Niedersachsen ist insbesondere im Bereich der sozialen Gesundheitswirtschaft und im Tourismus stark. Besondere Wachstumspotentiale bestehen ferner bei den breit gefächerten unternehmensbezogenen Dienstleistungen wie z.B. der Kreativwirtschaft. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 4.3

4.3 Mittelstand und Handwerk

Im Mittelpunkt unserer Wirtschafts- und Strukturpolitik stehen die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Sie beschäftigen fast drei Viertel der Beschäftigten in Niedersachsen und übernehmen auch in der Ausbildung die größte Verantwortung. Schon heute entsteht die überwiegende Zahl der neuen Arbeitsplätze in Niedersachsen im Mittelstand. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspoliitk | 4.4

4.4 Struktur- und Regionalpolitik

Der Übergang zur wissensbasierten Industrie- und Dienstleistungswirtschaft verstärkt die Unterschiede zwischen den Regionen und vor allem zwischen Stadt und Land. Diese Tendenz wird durch den demographischen Wandel noch verstärkt. Wir müssen die großen Städte und Metropolregionen des Landes als Wachstumszentren für den Wettbewerb stärken. Genauso wichtig ist es, den ländlichen Raum zukunftsfähig zu machen. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspoliitk | 4.5

4.5 Mehr Handlungsspielraum für die öffentliche Hand

Kommunales Wirtschaften ist demokratisch legitimiert und hat eine Gemeinwohlorientierung. Deshalb können Ziele wie „Gute Arbeit“ oder die Energiewende durch kommunale Unternehmen erfolgreich umgesetzt werden. Kommunen tragen mit ihren Investitionen maßgeblich zur Stabilisierung des ökonomischen Umfelds bei und können wirksam Fehlentwicklungen ausgleichen. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 4.6

4.6 EU-Strukturpolitik 2014 – 2020

In der Förderperiode ab 2014 werden für Niedersachsen wahrscheinlich weniger Mittel aus den EU-Strukturfonds zur Verfügung stehen als bisher. Und klar ist, dass die EU zudem eine klare Mittelbindung zugunsten von Innovationsprojekten, der Förderung der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz, der Aus- und Weiterbildung sowie der Armutsbekämpfung vornehmen wird. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 5

5. Leitmärkte der Zukunft: Niedersachsens Stärken ausbauen

Unsere Gesellschaft steht vor großen sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen. Diese Veränderungen bringen aber auch neue Zukunftsmärkte hervor, deren Dynamik stark von politischen Rahmenvorgaben abhängt. In einer Reihe von Leitmärkten – Mobilitätswirtschaft, Maritime Wirtschaft, Energie, Soziale Gesundheitswirtschaft, Ernährungswirtschaft – verfügt die niedersächsische Wirtschaft über große Potenziale. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 5.1

5.1 Mobilitätswirtschaft

Niedersachsen verfügt mit seinen Kapazitäten in der Automobilindustrie, dem Luft- und Schienenfahrzeugbau und der Logistik über erhebliche Potentiale in der Entwicklung von integrierten Mobilitätskonzepten. Das auch künftig kräftig ansteigende Gütertransportaufkommen droht die Verkehrsadern in Deutschland und Europa zu überlasten. Intelligente Mobilitätslösungen werden aber nicht zuletzt auch in den boomenden Schwellenländern mit ihren rasant wachsenden Metropolen nachgefragt. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 5.2

5.2 Maritime Wirtschaft

Mehr als 90 Prozent des Welthandels werden heute über den Seeweg abgewickelt, niedersächsische Reeder stellen dabei eine der weltgrößten Handelsflotten. Mit dem Jade-Weser-Port wird das Land zu einem führenden Umschlagplatz an der Nordseeküste. Neben den in einem harten Verdrängungswettbewerb stehenden Werften und Zulieferern erlangen meerestechnische Betriebe in den Zeiten von Klimaschutz und Energiewende vor allem im Wind-Offshore-Bereich immer größere Bedeutung. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 5.3

5.3 Energie

Atomausstieg und Klimaschutz verlangen in den kommenden Jahren einen massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Für das Energieland Niedersachsen eröffnen sich hervorragende Perspektiven vor allem in der Windenergie On- und Offshore. Zur großen Herausforderung wird die Auf- und Ausrüstung der erforderlichen Netzinfrastruktur werden. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 5.4

5.4 Soziale Gesundheitswirtschaft

Der demografische Wandel, der medizinische Fortschritt und das wachsende Gesundheitsbewusstsein der Bevölkerung lassen den Gesundheitsmarkt zu einem der dynamischen Wachstumsmärkte der Zukunft werden. Niedersachsen verfügt über eine starke Position im Bereich der Gesundheitswirtschaft. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 5.5

5.5 Ernährungswirtschaft

Wir brauchen in Deutschland eine Ernährungsindustrie, die sich den Anforderungen an eine gesündere Ernährung stellt. Gesunde Ernährung wird zu einem zentralen Innovationsfeld, das auch für die niedersächsische Ernährungswirtschaft neue Marktchancen eröffnet. Daher sollen in Zukunft sowohl im konventionellen als auch im ökologischen Bereich bevorzugt Lebensmittel produziert werden, die hohen Qualitätsstandards entsprechen und eine gesunde Ernährung ermöglichen. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 6

6. Zukunftsdialog: Der sozialdemokratische Weg

Ein zeitgemäßer und den Herausforderungen angemessener Regierungsstil zeichnet sich aus durch ein Staatsverständnis auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern, durch ein kooperatives Verhältnis zu Gewerkschaften und Arbeitgebern und anderen Organisationen der Zivilgesellschaft, durch transparente und bürgernahe Verwaltung sowie eine solide und nachhaltige Finanzpolitik. Weiterlesen

Finanzen

13. Januar 2012 • Oldenburger Erklärung | Finanzen

Finanzen - nachhaltige und sozial gerechte Konsolidierung

Die aufgabengerechte Finanzierung der Staatshaushalte von Bund und Ländern (sowie der Kommunen) ist Voraussetzung jeder politischen Gestaltungsfähigkeit. Sie ist keine rein fiskalpolitische Fragestellung, sondern eine zutiefst gesellschaftspolitische Grundsatzentscheidung – verbindet sich mit ihr doch die Aussage über das eigene Staatsverständnis. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bekennen uns zu einem leistungsfähigen Staat, der durch Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur die Voraussetzungen für den künftigen Wohlstand unseres Landes und seiner Menschen schafft. Weiterlesen

Gegen Rechtsextremismus

11. Januar 2012

Rechtsextremismus und Ursachen von Menschenfeindlichkeit konsequent bekämpfen

Themen (klein)

Rechtsterrorismus den Boden entziehen! Die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle hat in grausamer Deutlichkeit vor Augen geführt, was Rechtsextremismus bedeutet: ein die Menschenwürde negierendes, von Hass geleitetes Denken, das in letzter Konsequenz abgewerteten Minderheiten das Lebensrecht abspricht. Es ist ein Gebot der Menschlichkeit und eine politische Verpflichtung, Rechtsextremismus unter Ausschöpfung aller rechtsstaatlichen Mittel konsequent zu bekämpfen. Weiterlesen

Inklusives Niedersachsen

19. Januar 2012

Inklusives Niedersachsen - gemeinsam leben und arbeiten

Schon immer wollen Menschen mit Behinderungen vor allem eines – dabei sein, dazu gehören und mit den notwendigen individuellen Hilfen selbstbestimmt leben können. Dennoch setzt in Deutschland die Ausgrenzung früh ein und dauert oft lebenslang: in Förderkindergärten, Förderschulen, Fahrdiensten, Berufsbildungswerken, Werkstätten, Wohn- und Pflegeheimen. Zwar erhalten Menschen mit Behinderungen dort oft qualitativ hochwertige, spezifische Förderung und Pflege, müssen aber weitgehend unter sich und von den anderen gesellschaftlichen Gruppen getrennt leben. Weiterlesen

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19. Januar 2012

Unterstützung und Leistungen aus einer Hand

Das SGB IX sieht schon seit vielen Jahren die Vereinheitlichung und Zusammenfassung des Behindertenrechts vor. Menschen mit Teilhabebedarf sollen ihre Leistungen aus einer Hand erhalten. Dennoch ist der Alltag für viele Betroffene nach wie vor mühsam und durch bürokratische Belastungen bestimmt. Weiterlesen

19. Januar 2012

Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) anpassen

Der Grundsatz der Inklusion in allen Lebensbereichen ist auch im NBGG aufgrund der UN-Behindertenrechtskonvention aufzunehmen, und zwar insbesondere dort, wo angemessene Vorkehrungen zur Erreichung der Ziele gefordert sind. Eine Novellierung, für die es von der SPD, aber auch von Verbänden bereits umfangreiche Vorschläge gibt, soll unter Mitwirkung des Behindertenbeirats erarbeitet werden. Dabei ist zu prüfen, ob ein niedersächsisches Ausführungsgesetz die Umsetzung der UN-Konvention in allen Lebensbereichen besser regeln kann. Weiterlesen

19. Januar 2012

Der Weg zum inklusiven Wohnen

Selbstständiges und selbstbestimmtes Wohnen sind wichtige Voraussetzungen für Teilhabe in der Gesellschaft. Mit dem "inklusiven Wohnen" wird darüber hinaus das gemeindenahe, soziale Zusammenleben aller Menschen ermöglicht. Dies muss auch für Menschen mit umfassendem Unterstützungsbedarf der Normalfall sein. Dazu brauchen wir eine umfassende Barrierefreiheit, Gemeinwesenarbeit und gute Nachbarschaft, um gemeinsames Leben mit sozialer Integration in den Stadt- bzw. Ortsteilen zu erreichen. Weiterlesen

19. Januar 2012

Zugang zu einem offenen und inklusiven Arbeitsmarkt

Der allgemeine Arbeitsmarkt steht noch zu wenig Menschen mit Behinderungen offen. Trotz gesetzlicher Beschäftigungspflichtquote gibt es zu wenige Arbeitsplätze. Bundesweit ist die Arbeitslosenquote zwar so niedrig wie zuletzt 1992. Entgegen diesem positiven Trend stieg allerdings die Zahl schwerbehinderter Arbeitsloser sogar noch. So waren im Juni 2011 in Niedersachsen 13.852 Schwerbehinderte arbeitslos und damit 350 mehr als ein Jahr zuvor. Deshalb müssen die Betriebe über Hilfen zur Arbeitsplatzgestaltung, Arbeitsassistenz und gesetzliche Regelungen intensiv informiert werden. Weiterlesen

19. Januar 2012

Eine Hochschule für alle

Bereits im April 2009 hat sich die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) für durchgängig barrierefreie Standards an allen deutschen Hochschulen ausgesprochen. Ge-meinsam mit den Ländern sollte beraten werden, "wie die zur Sicherung der Chancengleichheit erforderlichen rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen werden können", um die Teilhabe von Studierenden mit Behinderung bzw. chronischer Krankheit sicher zu stellen. Hier müssen die Bemühungen niedersächsischer Hochschulen in einen Aktionsplan eingebracht werden. Weiterlesen

19. Januar 2012

Inklusive Berufsausbildung für alle

Mit dem Umbau eines inklusiven Schulwesens werden die Grundlagen für die spätere Ausbildungs- und Berufsfähigkeit gelegt. Oft genug erhalten SchulabgängerInnen von Förderschulen keinen qualifizierten Abschluss, so dass sie von beruflichen Aus¬bildungen ausgeschlossen sind. Aber auch für diejenigen mit Schulabschluss stehen noch viel zu wenig duale Ausbildungsplätze zur Verfügung. Meist lernen sie in außerbetrieblichen Ausbildungszentren oder bei den Berufsbildungswerken. Unser Ziel ist auch hier die gemeinsame Berufsausbildung mit gezielter Hilfe und Förderung für alle. Weiterlesen

19. Januar 2012

Inklusive Bildung wird Rechtsanspruch

Eine inklusive Bildungspolitik in Niedersachsen steht noch mehr am Anfang als in vielen anderen Bundesländern. Nur knapp fünf Prozent der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf werden an allgemein bildenden Schulen unterrichtet. Die SPD hat bereits 2010 einen Gesetzentwurf für ein Recht auf inklusive Bildung sowie ein Aktionsprogramm gefordert. In der Regierung werden wir zügig die Voraussetzungen für eine inklusive Bildung für alle schaffen - von der frühen Förderung in der Kinderkrippe bis zum Hochschulstudium – barrierefrei und Teilhabe unterstützend in allen Phasen. Weiterlesen

Umwelt und Nachhaltigkeit

19. Januar 2012

Keine weitere Verzögerung bei der Sanierung der Asse

In die Schachtanlage Asse II wurden zwischen 1967 und 1978 radioaktive Abfälle eingelagert. Bereits seit langem ist bekannt, dass das ehemalige Bergwerk Asse II nicht die Anforderungen an ein Endlager für radioaktive Abfälle erfüllt, da es ungünstige geologische, bergbauliche und geomechanische Randbedingungen aufweist. Seit 1988 ist ein Lösungszutritt aus dem Deckgebirge bekannt. Weiterlesen