Karte

Perspektiven. Für Niedersachsen.

Sachlichkeit
Bürgernähe
Fachliche Kompetenz

Regierungsprogramm»

I. Niedersachsen braucht eine neue Politik 10. November 2012
3 Artikel zum Thema

II. Neue Bildungspolitik bürgt für Chancengleichheit 10. November 2012
6 Artikel und 2 Kommentare zum Thema

III. Neue Wirtschaftspolitik beginnt bei Bildung 10. November 2012
10 Artikel zum Thema

IV. Neue Gesellschaftspolitik braucht Aufbruch 10. November 2012
6 Artikel zum Thema

V. Neue Sozialpolitik macht Ernst mit Solidarität 10. November 2012
9 Artikel zum Thema

VI. Neue Finanz-, Innen- und Justizpolitik für das Leben in der Demokratie 10. November 2012
9 Artikel zum Thema

VII. Neue Energiepolitik setzt auf die Erneuerbaren 10. November 2012
7 Artikel und 2 Kommentare zum Thema

VIII. Neue Umweltpolitik sichert Lebensgrundlagen 10. November 2012
7 Artikel und 1 Kommentar zum Thema

Dialogpapiere

Politik für den Wechsel

Bildnachweis Miss X / photocase.com

Am 20. Januar 2013 sind rund sechs Millionen Wählerinnen und Wähler in Niedersachsen aufgerufen einen neuen Landtag zu wählen. Für die niedersächsische SPD ist es eine besondere Wahl. Nach dem Verlust der Regierungsmehrheit vor knapp zehn Jahren wollen wir mit Optimismus, guten Konzepten und einem engagierten Wahlkampf dafür sorgen, dass die SPD stärkste Landtagsfraktion und Stephan Weil der nächste Ministerpräsident unseres Landes wird.

Mitte Oktober hat der SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil den Entwurf des Regierungsprogramms der SPD in Niedersachsen vorgestellt, nach dem das SPD-Präsidium den Entwurf einstimmig beschlossen hat. Dieser Entwurf fußt auf den Rückmeldungen des Dialogprozess der vergangenen Monate. Viele Rückmeldungen, egal ob elektronisch, postalisch oder im Rahmen von Dialogveranstaltungen wurden in den Entwurf eingearbeitet.

Den SPD-Mitgliedern ist dieser Entwurf zugeleitet worden, der dann am 10. November 2012 auf unserem Programmparteitag in Wolfsburg zur Diskussion gestellt und beschlossen wird.

(Foto: Miss X / photocase.com)

Download: Entwurf des Regierungsprogramms (Fassung Landesvorstand vom 20.10.2012)

Wirtschaftspolitik

27. April 2012 • Gute Arbeit für Niedersachsen

1. „Gute Arbeit“ – unser Leitbild für die Wirtschaftspolitik

Wirtschaft und Arbeitsmarkt entwickeln sich aktuell positiv, bundesweit wie in Niedersachsen. Aber: Neue Stellen werden vor allem durch Leiharbeit und befristete Beschäftigung geschaffen. Mehr als jede dritte offene Stelle in Niedersachsen ist gegenwärtig ein Leiharbeitsjob. Diese Entwicklung birgt hohen sozialen und gesellschaftlichen Sprengstoff. Vielen jungen und qualifizierten Fachkräften gelingt es nicht, dauerhaft und mit verlässlicher Perspektive in den Unternehmen Fuß zu fassen. Besonders schwer auf dem Arbeitsmarkt haben es ältere Arbeitslose und Empfänger von Arbeitslosengeld II. Für sie ist es oft illusorisch, eine neue und dauerhafte Beschäftigung zu finden. Weiterlesen

Kommentieren(3)

24 weitere Artikel zum Thema anzeigen

27. April 2012 • Gute Arbeit für Niedersachsen

2. Umsetzung „Guter Arbeit“ in der Wirtschaftsförderung

Kernziel der GRW-Förderung ist seit jeher die Schaffung von sozialversicheurngspflichtigen Dauerarbeitsplätzen in den strukturschwachen Regionen. Wir werden dieses Ziel wieder in den Mittelpunkt stellen. Es darf nicht durch die Förderung von Leiharbeit, befristeter Beschäftigung und/oder Minjobs und/oder prekärer Beschäftigung verwässert werden. Weiterlesen

27. April 2012 • Gute Arbeit für Niedersachsen

3. Umsetzung „Guter Arbeit“ im Landesvergabegesetz

Die SPD wird die Wahrung von fairen Löhnen und Arbeitsbedingungen auch bei der Öffentlichen Auftragsvergabe durch Land und Kommunen durch ein entsprechend geändertes Landesvergabegesetz durchsetzen. Das jährliche Auftragsvolumen von Land und Kommunen beläuft sich in Niedersachsen auf grob geschätzt mehrere Milliarden Euro. Weiterlesen

27. April 2012 • Gute Arbeit für Niedersachsen

4. Flankierung durch Reformen und Gesetzesinitiativen auf Bundesebene

Klar ist: Das Leitbild „Guter Arbeit“ kann nicht allein durch Aktivitäten auf Landesebene umgesetzt und verwirklicht werden. Dafür braucht es vor allem auch eine entsprechende Bundesgesetzgebung. Weiterlesen

21. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | Leitfragen

Leitfragen zum Dialogpapier

Die SPD in Niedersachsen beschreibt im vorliegenden Dialogpapier ihre konzeptionellen Ansätze und Ideen für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik in unserem Land. Das Dialogpapier bildet den Auftakt für einen offenen und intensiven Austausch über den besten Weg in eine gute Zukunft Niedersachsens. Unsere Leitfragen sollen dabei helfen, die Diskussion zu strukturieren und das Augenmerk auf wesentliche Herausforderungen einer modernen Wirtschaftspolitik zu richten. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 1.

1. Niedersachsens Wirtschaft im Wandel

Niedersachsen ist ein Land im Wandel, in dem sich immer deutlicher der Übergang zu einer wissensbasierten Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft vollzieht. Die Bedeutung von Bildung und Forschung wächst zunehmend. Langfristig die erforderliche Zahl an Fachkräften auszubilden und im Land zu halten, wird angesichts des demografischen Wandels zu einer besonderen Herausforderung. Die Umgestaltung des Wirtschaftssystems und der Umstieg auf Erneuerbare Energien müssen entschlossen und mit Augenmaß vorangetrieben werden. Diese Entwicklungen sind für unser Land mit großen Chancen, aber auch erheblichen Risiken verbunden. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 2.

2. Schwarz-Gelb: Kein Konzept, keine Gestaltungskraft

Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise hat die Illusion sich selbst regulierender Märkte zerstört. Es reicht nicht aus, den Marktkräften freies Spiel zu lassen, man muss ihnen auch den notwendigen Rahmen setzen. Gerade in Krisenzeiten kommt es auf entschlossenes Handeln an, um die sich bietenden Chancen zu nutzen und die drohenden Risiken zu vermeiden. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 3.

3. Konzentration auf das Wesentliche: Bildung und Arbeit

Unsere Volkswirtschaft braucht Wirtschaftswachstum, damit wir die sozialen Sicherungs¬systeme und die notwendige ökologische Modernisierung finanzieren können. Das Brutto¬inlandsprodukt reicht jedoch als Wohlstandsindikator nicht mehr aus. Wir müssen Aspekte wie Lebensqualität, aber auch die Kosten von Umweltschäden in der Bilanz berücksichtigen und entscheiden, was in unserer Gesellschaft wachsen und was schrumpfen muss. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 3.1

3.1 Qualifikation und Bildung

Wir brauchen Fachkräfte auf allen Ebenen. Wir müssen in Niedersachsen mehr Fachkräfte ausbilden und ihnen die Kreativität vermitteln, aus Wissen Innovation und technischen Fortschritt werden zu lassen. Erst ein effizientes und differenziertes Bildungssystem, Schulbildung und Ausbildung sowie aktive Weiterbildung ermöglichen den stetigen Transfer und die Verbreiterung von Wissen in der Arbeitswelt der wissensbasierten Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 3.2

3.2 Gute Arbeit

Der Arbeitsmarkt ist bereits heute tief gespalten. Auf der einen Seite werden qualifizierte Arbeitskräfte stark umworben: Sie haben gute Chancen auf ein entsprechendes Einkommen und eine hohe Qualität ihrer Arbeit. Der Trend zur Wissensarbeit erhöht den Druck in den Unternehmen, mehr Partizipation und Mitbestimmung zu ermöglichen, um die produktiven Reserven lebendiger Arbeit zu aktivieren. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 4

4. Anpacken und gestalten: Für eine aktive Wirtschaftspolitik

Die gegenwärtige Krise zeigt eindeutig, dass die „Kräfte des freien Marktes“ zu lange ohne Regulierung durch demokratisch legitimierte Institutionen gewesen sind. Jetzt müssen die Märkte mühsam und unter massivem Einsatz von Steuergeldern stabilisiert werden. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 4.1

4.1 Moderne Industriepolitik

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat die grundlegende Bedeutung der industriellen Basis für die Volkswirtschaft verdeutlicht. Die niedersächsische Wirtschaftspolitik muss sich in Zukunft noch deutlich stärker am Leitbild der wissensbasierten Industrie- und Dienstleistungswirtschaft orientieren. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 4.2

4.2 Dienstleistungspolitik

Heute entstehen zusätzliches Wachstum und Beschäftigung zu einem Großteil im Bereich der Dienstleistungen. Niedersachsen ist insbesondere im Bereich der sozialen Gesundheitswirtschaft und im Tourismus stark. Besondere Wachstumspotentiale bestehen ferner bei den breit gefächerten unternehmensbezogenen Dienstleistungen wie z.B. der Kreativwirtschaft. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 4.3

4.3 Mittelstand und Handwerk

Im Mittelpunkt unserer Wirtschafts- und Strukturpolitik stehen die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Sie beschäftigen fast drei Viertel der Beschäftigten in Niedersachsen und übernehmen auch in der Ausbildung die größte Verantwortung. Schon heute entsteht die überwiegende Zahl der neuen Arbeitsplätze in Niedersachsen im Mittelstand. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspoliitk | 4.4

4.4 Struktur- und Regionalpolitik

Der Übergang zur wissensbasierten Industrie- und Dienstleistungswirtschaft verstärkt die Unterschiede zwischen den Regionen und vor allem zwischen Stadt und Land. Diese Tendenz wird durch den demographischen Wandel noch verstärkt. Wir müssen die großen Städte und Metropolregionen des Landes als Wachstumszentren für den Wettbewerb stärken. Genauso wichtig ist es, den ländlichen Raum zukunftsfähig zu machen. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspoliitk | 4.5

4.5 Mehr Handlungsspielraum für die öffentliche Hand

Kommunales Wirtschaften ist demokratisch legitimiert und hat eine Gemeinwohlorientierung. Deshalb können Ziele wie „Gute Arbeit“ oder die Energiewende durch kommunale Unternehmen erfolgreich umgesetzt werden. Kommunen tragen mit ihren Investitionen maßgeblich zur Stabilisierung des ökonomischen Umfelds bei und können wirksam Fehlentwicklungen ausgleichen. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 4.6

4.6 EU-Strukturpolitik 2014 – 2020

In der Förderperiode ab 2014 werden für Niedersachsen wahrscheinlich weniger Mittel aus den EU-Strukturfonds zur Verfügung stehen als bisher. Und klar ist, dass die EU zudem eine klare Mittelbindung zugunsten von Innovationsprojekten, der Förderung der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz, der Aus- und Weiterbildung sowie der Armutsbekämpfung vornehmen wird. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 5

5. Leitmärkte der Zukunft: Niedersachsens Stärken ausbauen

Unsere Gesellschaft steht vor großen sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Herausforderungen. Diese Veränderungen bringen aber auch neue Zukunftsmärkte hervor, deren Dynamik stark von politischen Rahmenvorgaben abhängt. In einer Reihe von Leitmärkten – Mobilitätswirtschaft, Maritime Wirtschaft, Energie, Soziale Gesundheitswirtschaft, Ernährungswirtschaft – verfügt die niedersächsische Wirtschaft über große Potenziale. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 5.1

5.1 Mobilitätswirtschaft

Niedersachsen verfügt mit seinen Kapazitäten in der Automobilindustrie, dem Luft- und Schienenfahrzeugbau und der Logistik über erhebliche Potentiale in der Entwicklung von integrierten Mobilitätskonzepten. Das auch künftig kräftig ansteigende Gütertransportaufkommen droht die Verkehrsadern in Deutschland und Europa zu überlasten. Intelligente Mobilitätslösungen werden aber nicht zuletzt auch in den boomenden Schwellenländern mit ihren rasant wachsenden Metropolen nachgefragt. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 5.2

5.2 Maritime Wirtschaft

Mehr als 90 Prozent des Welthandels werden heute über den Seeweg abgewickelt, niedersächsische Reeder stellen dabei eine der weltgrößten Handelsflotten. Mit dem Jade-Weser-Port wird das Land zu einem führenden Umschlagplatz an der Nordseeküste. Neben den in einem harten Verdrängungswettbewerb stehenden Werften und Zulieferern erlangen meerestechnische Betriebe in den Zeiten von Klimaschutz und Energiewende vor allem im Wind-Offshore-Bereich immer größere Bedeutung. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 5.3

5.3 Energie

Atomausstieg und Klimaschutz verlangen in den kommenden Jahren einen massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Für das Energieland Niedersachsen eröffnen sich hervorragende Perspektiven vor allem in der Windenergie On- und Offshore. Zur großen Herausforderung wird die Auf- und Ausrüstung der erforderlichen Netzinfrastruktur werden. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 5.4

5.4 Soziale Gesundheitswirtschaft

Der demografische Wandel, der medizinische Fortschritt und das wachsende Gesundheitsbewusstsein der Bevölkerung lassen den Gesundheitsmarkt zu einem der dynamischen Wachstumsmärkte der Zukunft werden. Niedersachsen verfügt über eine starke Position im Bereich der Gesundheitswirtschaft. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 5.5

5.5 Ernährungswirtschaft

Wir brauchen in Deutschland eine Ernährungsindustrie, die sich den Anforderungen an eine gesündere Ernährung stellt. Gesunde Ernährung wird zu einem zentralen Innovationsfeld, das auch für die niedersächsische Ernährungswirtschaft neue Marktchancen eröffnet. Daher sollen in Zukunft sowohl im konventionellen als auch im ökologischen Bereich bevorzugt Lebensmittel produziert werden, die hohen Qualitätsstandards entsprechen und eine gesunde Ernährung ermöglichen. Weiterlesen

20. Februar 2012 • Eckpunktepapier zur Wirtschaftspolitik | 6

6. Zukunftsdialog: Der sozialdemokratische Weg

Ein zeitgemäßer und den Herausforderungen angemessener Regierungsstil zeichnet sich aus durch ein Staatsverständnis auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern, durch ein kooperatives Verhältnis zu Gewerkschaften und Arbeitgebern und anderen Organisationen der Zivilgesellschaft, durch transparente und bürgernahe Verwaltung sowie eine solide und nachhaltige Finanzpolitik. Weiterlesen

19. Juli 2012 • Vorschlag von Sven Ambrosy

Stärker werden: Tourismus in Niedersachsen

Niedersachsen zählt mit fast 40 Millionen Übernachtungen (2011) neben Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zu den führenden innerdeutschen Reiseländern. Bei den Übernachtungen im Bereich Camping liegt Niedersachsen im Bundesländervergleich sogar auf dem ersten Platz, bei den reinen Urlaubsreisen dem zweiten Platz. In Norddeutschland ist Niedersachsen damit die führende touristische Destination. Weiterlesen

Bildung

21. Mai 2012 • Gute Bildung

1. Unsere übergreifenden bildungspolitischen Ziele

Für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist die Chancengleichheit für alle Kinder das Ziel Ihrer Bildungspolitik. Ein hoher Bildungsstand der Gesellschaft ist die beste Voraussetzung für die gute wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Beide Ziele, die Eröffnung einer gesicherten Zukunftsperspektive für jeden Einzelnen und die Entwicklung einer konkurrenzfähigen und innovativen Wirtschaft betreiben wir mit allem Nachdruck. Weiterlesen

Kommentieren(9)

5 weitere Artikel zum Thema anzeigen

21. Mai 2012 • Gute Bildung

2. Frühkindliche Bildung – Bildung von Anfang an

Die Grundlagen für eine erfolgreiche Bildungslaufbahn und mehr Chancengleichheit werden schon in den ersten Lebensjahren gelegt. Eine frühe intensive Förderung ist der Türöffner für eine erfolgreiche spätere Bildungslaufbahn. Weiterlesen

21. Mai 2012 • Gute Bildung

3. Gute Schule – gute Bildung

Für die SPD-Niedersachsen geht es um die Gestaltung der individuellen Bildungschancen der Kinder – die auch immer Teilhabechancen sind – so, dass sich die prekäre Situation der mit hohem Risiko behafteten Kinder verbessert. Es geht uns aber auch darum, die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu gestalten und damit eine Antwort auf den demografischen Wandel zu geben. Weiterlesen

21. Mai 2012 • Gute Bildung

4. inklusion

Jedes Kind ist einzigartig und muss mit seinen Stärken und Schwächen angenommen und individuell gefördert werden. – Dies fordert die UN-Menschenrechtskommission und dies entspricht den Überzeugungen der SPD-Niedersachsen. Weiterlesen

21. Mai 2012 • Gute Bildung

5. Qualifizierte berufliche Bildung: Schlüssel zu persönlicher Selbstständigkeit und gesellschaftlicher Teilhabe

Berufliche Bildung muss gute Startchancen der Jugendlichen in das Berufsleben garantieren. Sie soll den steigenden Bedarf an qualifizierten Fachkräften decken und so die Wirtschaft in Niedersachsen wettbewerbsfähiger machen. Weiterlesen

21. Mai 2012 • Gute Bildung

6. Bildungsregionen

Das Instrument der Bildungsregionen muss in Niedersachsen stärker unterstützt und weiterentwickelt werden. Weiterlesen

Energiepolitik

01. Juni 2012 • Energiepolitik für Niedersachsen

1. Gute Energiepolitik ist gute Wirtschafts- und Sozialpolitik

Die Sozialdemokratie in Niedersachsen ist davon überzeugt, dass eine zukunftsgerechte Energie- und Umweltpolitik nicht nur ökologische Aspekte betrifft. Energiepolitik der Zukunft bedeutet auch Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik der Zukunft. Künftig werden weltweit Wirtschaftsgüter benötigt, die wenig Energie verbrauchen. Wenn gleichzeitig Abhängigkeiten beseitigt werden, wachsen die Möglichkeiten, Energie sozialverträglich zur Verfügung stellen zu können. Ökologie, Ökonomie und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen. Weiterlesen

Kommentieren(1)

12 weitere Artikel zum Thema anzeigen

01. Juni 2012 • Energiepolitik für Niedersachsen

2. Die Energiewende braucht die Sozialdemokratie

Die Energiewende wurde unter der Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder eingeleitet. Die Erfolgsgeschichte des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) begann. Sozialdemokratische Vordenker wie Hermann Scheer konnten ihre Vorstellungen realisieren und endlich das dezentrale Zeitalter auch durch konkrete Gesetzesvorhaben einleiten. Im Jahr 2001 wurde der Atomausstieg das erste Mal beschlossen. Leider wurde das Vertrauen, das die rot-grüne Bundesregierung den vier großen Energieversorgern entgegengebracht hatte, missbraucht. Diese spekulierten auf einen schwarz-gelben Regierungswechsel und unterließen dringende Investitionen in die Erneuerbaren Energien. Weiterlesen

01. Juni 2012 • Energiepolitik für Niedersachsen

3. Kompetenzen für die Energiewende bündeln

Die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Energiewende sind in Niedersachsen vorhanden, in vielen Bereichen könnte Niedersachsen sogar Spitzenreiter in Deutschland werden: Die geografische Lage des Landes und die ansässigen Forschungs- und Technologiezentren müssen tragenden Pfeiler einer zukunftsweisenden energiepolitischen Entwicklung sein. Aber trotz dieser hervorragenden Ausgangslage hat die schwarz-gelbe Landesregierung in kurzer Zeit dafür gesorgt, dass Niedersachsen nach einer aktuellen Studie zur Umsetzung der Energiewende in den Bundesländern nur den 12. Platz belegt. Eine erfolgreiche Energiewende braucht eine sozialdemokratische Handschrift. Weiterlesen

01. Juni 2012 • Energiepolitik für Niedersachsen

3.1. Bürgernahe Energiepolitik durch Information und Beteiligung

Politikverdrossenheit führt in unserem Land mehr und mehr zu Resignation und Passivität bei Wählerinnen und Wählern. Doch es gibt Ausnahmen, wenn persönliche Betroffenheit besteht. In diesen Fällen steigt die Bereitschaft, sich politisch zu betätigen, sprunghaft an. Es liegt in der Natur der Sache, dass sich diese Betätigung in den meisten Fällen als „Gegenbewegung“ gegen Vorhaben manifestiert, die als bedrohlich oder überflüssig wahrgenommen werden. Weiterlesen

01. Juni 2012 • Energiepolitik für Niedersachsen

3.2. Sozialgerechte Versorgungssicherheit

Die Nutzung von Energie ist ein Grundrecht und muss für alle Menschen zugänglich und bezahlbar sein. In Deutschland werden jährlich 840 000 Stromlieferungen wegen nicht bezahlter Rechnungen eingestellt. Energiearmut ist schon jetzt durch steigende Preise ein wachsendes Problem, gerade angesichts der zunehmenden ungerechten Reichtumsverteilungund steigender Armut. Weiterlesen

01. Juni 2012 • Energiepolitik für Niedersachsen

4. Atomausstieg schnell und vollständig umsetzen

Über die Gefahren, die von Atomkraftwerken ausgehen, herrscht seit der Katastrophe von Fukushima endlich politischer Konsens, auch wenn schwarz-gelbe Auflösungserscheinungen bereits wieder erkennbar werden. Weiterlesen

01. Juni 2012 • Energiepolitik für Niedersachsen

5. Fossile Energieträger auslaufen lassen

Die Nutzung fossiler Brennstoffe wie Erdöl und Kohle muss im Sinne des Klimaschutzes radikal reduziert werden. Die bisherigen Klimaschutzziele sind nur einzuhalten, wenn die Energiegewinnung aus fossilen Quellen deutlich zurückgeht. Um gleichzeitig den Atomausstieg zu bewältigen, wird ein Übergang organisiert werden müssen. Die SPD Niedersachsen steht zum Ausstieg aus der Kohle. Weiterlesen

01. Juni 2012 • Energiepolitik für Niedersachsen

6. Erneuerbare Energien ausbauen

Niedersachsen verfügt über enorme Potentiale im Bereich der erneuerbaren Energien, nicht zuletzt auf Grund der geografischen Lage. Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist deshalb zentraler Bestandteil unserer Energiepolitik. Gleichzeitig gilt es, Nutzungskonkurrenzen frühzeitig zu vermeiden und auch bei den erneuerbaren Energien Effizienzgesichtspunkte zu berücksichtigen. Weiterlesen

01. Juni 2012 • Energiepolitik für Niedersachsen

7. Energieerzeugung der Zukunft benötigt neuen Umgang mit Energieverbrauch

Die beste Energie ist die, die nicht gebraucht wird. Energieeinsparung erfolgt durch den bewussten Einsatz der Energie, z.B. durch eine bessere Dämmung von Gebäuden oder durch das Entwickeln neuer elektronischer Geräte, Maschinen und Motoren, die weniger Energie benötigen. Einsparung kann auch manuell durch kleine individuelle Maßnahmen erreicht werden, z.B. durch bedarfsgerechtes Lichtausschalten und Raumtemperaturdrosslung aber auch automatisiert durch Bewegungsmelder, selbstlernende Pumpen, Tag-/Nacht-/Urlaubsprogramme usw. Die Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger in diesem komplexen Bereich muss durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit erhöht werden. Kleine Maßnahmen können in ihrer Gesamtheit große Wirkung entfalten. Weiterlesen

01. Juni 2012 • Energiepolitik für Niedersachsen

8. Netzausbau beschleunigen

Mit dem Ausbau erneuerbarer Energien muss zwangsläufig ein Ausbau der Netze einhergehen. Das gilt für Verteil- und Übertragungsnetze gleichermaßen, wenngleich die Konzeption der künftigen Netzinfrastruktur vor allem vom Energiemix der Zukunft abhängt. Hier haben die schwarz-gelben Regierungen in Bund und Land ihre Hausaufgaben in keiner Weise erledigt. Weiterlesen

01. Juni 2012 • Energiepolitik für Niedersachsen

8.1 Forschung und Förderung in Speichertechnologie vorantreiben

Die Grundlast als entscheidendes Kriterium in der Lastenverteilung einer sicheren Stromversorgung muss durch die Speichertechnologie sowie durch Im- und Export von Energie sichergestellt werden. Erst durch die Speichertechnologie können viele erneuerbare Energien grundlastfähig werden. Neben der effizienten Stromproduktion/Einsparung und dem Ausbau verlustarmer Stromtransportkapazitäten, ist die Speichertechnologie aus unserer Sicht ein elementarer Baustein. Weiterlesen

01. Juni 2012 • Energiepolitik für Niedersachsen

9. Energieintensive Industrien weiterentwickeln

Niedersachsens Wirtschaft und deren Beschäftigte profitieren an verschiedenen Standorten von energieintensiven Industrien (z.B. Stahlerzeugung und chemische Industrie, die auch für die Entwicklung der Energiewirtschaft im erneuerbaren Bereich unverzichtbar ist). Im Rahmen der Energiewende in Niedersachsen müssen deren Wettbewerbs- und Entwicklungsbedingungen erhalten werden. Für energieintensive Industrien muss die verlässliche Versorgung mit Energie zu vertretbaren Preisen besonders vor dem Hintergrund des inner-europäischen Wettbewerbs gesichert sein. Weiterlesen

01. Juni 2012 • Energiepolitik für Niedersachsen

10. Mobilität neu denken

Die Steigerung der Energieeffizienz und die Energieeinsparung sind besonders im Mobilitätsbereich zentral und bieten gerade für ein Mobilitätsland wie Niedersachsen enorme Chancen. Der Verbrauch steigt in diesem Sektor sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr aktuell kontinuierlich und damit auch die klimaschädlichen CO2-Emissionen. Zugleich sinken die Vorräte an Erdöl kontinuierlich. Gute und preiswerte Mobilität hat jedoch einen zentralen Einfluss auf die ökonomische Basis, auf Teilhabemöglichkeiten und die Qualität des Lebens. Daher ergibt sich hier ein zentrales Handlungsfeld für die niedersächsische SPD. Weiterlesen

Finanzen

13. Januar 2012 • Oldenburger Erklärung | Finanzen

Finanzen - nachhaltige und sozial gerechte Konsolidierung

Die aufgabengerechte Finanzierung der Staatshaushalte von Bund und Ländern (sowie der Kommunen) ist Voraussetzung jeder politischen Gestaltungsfähigkeit. Sie ist keine rein fiskalpolitische Fragestellung, sondern eine zutiefst gesellschaftspolitische Grundsatzentscheidung – verbindet sich mit ihr doch die Aussage über das eigene Staatsverständnis. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bekennen uns zu einem leistungsfähigen Staat, der durch Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur die Voraussetzungen für den künftigen Wohlstand unseres Landes und seiner Menschen schafft. Weiterlesen

Kommentieren(9)

Frauenpolitik

16. Mai 2012 • Frauenpolitik für Niedersachsen

1. Frauenpolitik in Niedersachsen

Gleichstellungspolitik für Frauen und moderne, partnerschaftliche Familienpolitik haben noch immer hohe Bedeutung für die Lebensqualität in unserer Gesellschaft. Frauen sind heute dem Gesetz nach Männern gegenüber gleichberechtigt. Trotzdem erleben Frauen nach wie vor, dass echte Gleichberechtigung, insbesondere im Erwerbsleben, noch lange nicht erreicht ist. Moderne Gleichstellungspolitik zielt deshalb ganz besonders auf die wirtschaftliche Gleichstellung von Frauen ab. Weiterlesen

8 weitere Artikel zum Thema anzeigen

16. Mai 2012 • Frauenpolitik für Niedersachsen

2. Gute Arbeit für Frauen schafft Existenzsicherung

Gute und existenzsichernde Arbeit schafft Unabhängigkeit und bietet damit die freie Entfaltung und Nutzung von Entwicklungschancen. Sie ist so flexibel, dass verschiedene Lebensentwürfe möglich und wählbar sind und ist die Voraussetzung für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an allen gesellschaftspolitischen Entwicklungen. Weiterlesen

16. Mai 2012 • Frauenpolitik für Niedersachsen

3. Gute Bildung und Betreuung

Gute Bildung ist der Schlüssel für alle Verwirklichungschancen und Teilhabe. Eine gute Schulbildung ermöglicht jungen Menschen qualifizierte Berufsausbildungen, breite Studienmöglichkeiten und ist die Voraussetzung für ein auskömmliches Erwerbseinkommen, das ökonomische Unabhängigkeit von Partnerin oder Partner, Familie und Staat sichert. Weiterlesen

16. Mai 2012 • Frauenpolitik für Niedersachsen

4. Zeit für Familie und Beruf: Demografie macht gesellschaftlichen Wandel erforderlich

Unser Alltag hat sich stark gewandelt. Insbesondere die Veränderungen in der Arbeitswelt - flexibilisierte und entgrenzte Arbeitszeiten, Wochenendarbeit und Arbeitsverdichtung - machen eine gelungene Balance von Beruf, Privatleben und Familie schwer. Weiterlesen

16. Mai 2012 • Frauenpolitik für Niedersachsen

5. Wertschätzung von Familien stärken - Nachteile traditioneller Rollenmuster in Ehe und Familie abschaffen

Familien in Deutschland haben sich gewandelt: Immer mehr sog. Patchworkfamilien bringen wechselnde Strukturen für das Zusammenleben von Erwachsenen und Kindern mit sich. In vielen dieser Familienbeziehungen sind die Elternpartner nicht verheiratet. Auch die Zahl der Ein-Elternfamilien hat zugenommen, davon sind 90 Prozent Mütter mit ihren Kindern. Dies ist Realität, deshalb ist Familie für uns da, wo Kinder sind und Angehörige füreinander Verantwortung übernehmen. Überall dort brauchen diese Formen des Zusammenlebens zwischen Generationen unsere Unterstützung. Weiterlesen

16. Mai 2012 • Frauenpolitik für Niedersachsen

6. Frauen müssen bei der Sorgearbeit in Familien entlastet werden

Viele Frauen, die bereits während der Erziehung ihrer Kinder ihre Erwerbstätigkeit eingeschränkt haben, sehen sich bei der Pflege älter werdenden Angehörigen vor der gleichen Situation: Die Mittel und Unterstützungsleistungen reichen nicht aus, um ohne eigenen, zeit- und kräfteraubenden Einsatz die Pflege menschenwürdig zu gestalten. Weiterlesen

16. Mai 2012 • Frauenpolitik für Niedersachsen

7. Gewalt gegen Frauen und Kinder ist menschenverachtend

Sozialdemokratische Politik bedeutet auch immer, sich für die Schwächeren in unserer Gesellschaft einzusetzen. Noch immer sind in unserer Gesellschaft leider vor allem Frauen und Kinder von häuslicher Gewalt betroffen. Weiterlesen

16. Mai 2012 • Frauenpolitik für Niedersachsen

8. Frauen setzen auf Verbraucherschutz und gute Umwelt

Soziale Sicherheit, Gute Arbeit, Bildung und eine gute Balance von Beruf und Privatleben, sind zentrale Eckpunkte für ein zukunftsfähiges Familienland Niedersachsen. Ein weiterer wichtiger Baustein für eine gute Lebensqualität in Stadt und Land ist die Sicherheit, in einer intakten Umwelt zu leben, die unsere Gesundheit - und die unserer Kinder - nicht gefährdet. Dies ist Frauen besonders wichtig. Weiterlesen

16. Mai 2012 • Frauenpolitik für Niedersachsen

9. Gleichstellungspolitik: Die SPD macht Niedersachsen zum Vorbild bei konsequenter Frauenförderung

Moderne sozialdemokratische Gleichstellungspolitik setzt da an, wo heute das Ungleichgewicht zwischen den Geschlechtern besteht, bei der wirtschaftlichen Benachteiligung. Die SPD, die seit fast 150 Jahren dem Gedanken von Solidarität und Gerechtigkeit verpflichtet ist, tritt auch in diesem Punkt für die Rechte von Frauen ein. Politik, die einen Anspruch auf Modernität und Beteiligung erheben will, darf heute die berechtigten Interessen von Frauen nicht unter den Tisch fallen lassen. Weiterlesen

Gegen Rechtsextremismus

11. Januar 2012

Rechtsextremismus und Ursachen von Menschenfeindlichkeit konsequent bekämpfen

Themen (klein)

Rechtsterrorismus den Boden entziehen! Die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle hat in grausamer Deutlichkeit vor Augen geführt, was Rechtsextremismus bedeutet: ein die Menschenwürde negierendes, von Hass geleitetes Denken, das in letzter Konsequenz abgewerteten Minderheiten das Lebensrecht abspricht. Es ist ein Gebot der Menschlichkeit und eine politische Verpflichtung, Rechtsextremismus unter Ausschöpfung aller rechtsstaatlichen Mittel konsequent zu bekämpfen. Weiterlesen

Kommentieren(3)

Gesundheit und Pflege

13. Juni 2012 • Gesundheit und Pflege für Niedersachsen

1. Gesundheit für alle – für eine leistungsfähige, sichere und flächendeckende medizinische Versorgung in Niedersachsen

Kennzeichen einer fortschrittlichen sozialdemokratischen Gesundheitspolitik ist eine leistungsfähige, sichere und flächendeckende, bezahlbare medizinische Versorgung. Grundlage dafür bleibt die paritätisch finanzierte Krankenversicherung. Die SPD wird sich mit aller Kraft für einen einheitlichen Leistungskatalog und stabile Krankenversicherungsbeiträge einsetzen. Jede Form der Zweiklassenmedizin lehnt die SPD ab. Breite Schultern können und müssen mehr tragen als schmale Schultern. Gesundheit für alle ist das Kernversprechen unseres Sozialstaats. Mit dem Konzept der solidarischen Bürgerversicherung geht die SPD deshalb einen völlig anderen Weg als die schwarz-gelbe Bundes- und Landesregierung, die Leistungsausgrenzungen und eine Privatisierung des Gesundheitsrisikos wollen. Weiterlesen

Kommentieren(3)

3 weitere Artikel zum Thema anzeigen

13. Juni 2012 • Gesundheit und Pflege für Niedersachsen

2. Krankenhauslandschaft

Auch die niedersächsische Krankenhauslandschaft wandelt sich radikal. So hat der medizinische Fortschritt die Verweildauer in den Kliniken deutlich gesenkt. Der technische Fortschritt führt zu immer besserer, aber auch sehr teurer Apparate-Medizin. Eingriffe, die früher langwierige Krankenhausaufenthalte zur Folge hatten, werden heute ambulant vorgenommen. Die Finanzierung stationärer Leistungen wurde auf Fallpauschalen umgestellt, was zu einem starken Wirtschaftlichkeitsschub in den Krankenhäusern geführt hat. Und nicht zuletzt werden die Folgen des demografischen Wandels immer spürbarer. Der Trend zu spezialisierten, größeren Krankenhäusern und zur Privatisierung ist unübersehbar. Weiterlesen

13. Juni 2012 • Gesundheit und Pflege für Niedersachsen

3. Gute Pflege für alle – wertvolle Pflege sichern

„Grau ist bunt“ ist die Richtschnur für eine moderne sozialdemokratische Altenpolitik in Niedersachsen. Dazu gehört, das Wissen, die Erfahrungen und die Wünsche älterer Menschen zu respektieren und zu nutzen. Es ist die Verpflichtung von Politik und Gesellschaft, älteren Menschen die Möglichkeit zu geben, in Würde zu altern. Das gilt auch für eine menschenwürdige Pflege sowie für eine solidarische Absicherung des Pflegerisikos. Heute entscheidet sich, wie wir morgen gepflegt werden. Eine gute und sichere Pflege ist deshalb für die SPD ein unverzichtbarer Teil der Daseinsvorsorge. In der Pflege geht es darum, mit viel Verantwortung, mit Menschlichkeit und auch – ganz schlicht – mit genügend Zeit oftmals schwerstkranke Menschen zu betreuen und zu pflegen. Weiterlesen

13. Juni 2012 • Gesundheit und Pflege für Niedersachsen

4. Die soziale Gesundheitswirtschaft Niedersachsen entwickeln

Gesundheit wird immer stärker zur Leitbranche. Eine Studie der Bundesregierung geht von jährlich drei Prozent Wachstum in dieser Branche aus. Die soziale Gesundheitswirtschaft ist DER Job-Motor der Zukunft. Weiterlesen

Hochschulpolitik

18. Mai 2012 • Hochschulpolitik für Niedersachsen

1. Hochschulen – die Kraftwerke unserer Wissensgesellschaft

Niedersachsen braucht neue Perspektiven. Perspektiven, die auf Herausforderungen des gesellschaftlichen und demografischen Wandels eine Antwort geben und den Weg in eine bessere Zukunft aufzeigen. Den Hochschulen kommt bei dieser Aufgabe eine Schlüsselrolle zu: Sie sind Orte der Wissensgewinnung und Wissensvermittlung sowie Orte der gesellschaftlichen Orientierung. Weiterlesen

11 weitere Artikel zum Thema anzeigen

18. Mai 2012 • Hochschulpolitik für Niedersachsen

2. Hochschulen öffnen!

Zukunftsweisende Politik sorgt dafür, dass sich alle Bildungsreserven in der Gesellschaft entfalten können. In unserem Land jedoch bestimmt immer noch die soziale Herkunft eines jungen Menschen seine Bildungschancen. Kinder aus Arbeiter- und Migrantenfamilien finden nur selten den Weg in Niedersachsens Hochschulen. Viele Talente gehen so verloren und ihre Bildungspotentiale liegen brach. Weiterlesen

18. Mai 2012 • Hochschulpolitik für Niedersachsen

3. Studieren – ohne Studiengebühren!

Kein junger Mensch darf aus finanziellen Gründen von einem Studium ausgeschlossen werden. Dies entspricht nicht nur unserer Forderung nach Chancengleichheit, sondern ist zugleich ein Gebot ökonomischer Vernunft. Weiterlesen

18. Mai 2012 • Hochschulpolitik für Niedersachsen

4. Hochschulautonomie stärken

Das Leitbild einer „autonomen Hochschule“ werden wir konsequent weiterentwickeln. Wir wollen dabei auch in Zukunft klare Entscheidungswege und Verantwortlichkeiten an den Hochschulen. Dies ist für uns eine Voraussetzung für eine effektiv und professionell arbeitende Hochschulleitung. Weiterlesen

18. Mai 2012 • Hochschulpolitik für Niedersachsen

5. Studium durch gute Lehre besser machen

Die Bologna-Studienreform muss weiterentwickelt werden. Auch zwölf Jahre nach Bologna sind die mit der Umstellung auf das Bachelor-Master-System verfolgten Ziele – größere Mobilität, mehr Absolventen, gute Beschäftigungschancen überall in der EU – noch nicht erreicht. Weiterlesen

18. Mai 2012 • Hochschulpolitik für Niedersachsen

6. Den wissenschaftlichen Nachwuchs fördern

Voraussetzung für exzellente Forschung und Lehre ist exzellentes und engagiertes Personal an den Hochschulen. Wir müssen aber feststellen, dass der Arbeitsplatz „Wissenschaft“ immer mehr an Attraktivität verliert. Die wissenschaftlichen Karrierewege sind in hohem Maße unsicher, intransparent und wenig planbar. Weiterlesen

18. Mai 2012 • Hochschulpolitik für Niedersachsen

7. Gleichstellung auch in der Wissenschaft voranbringen

Chancengleichheit in der Wissenschaft ist nicht nur eine Frage der Geschlechtergerechtigkeit, sondern auch entscheidend für die Innovationskraft und internationale Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftssystems. Trotz Fortschritte in den letzten Jahren sind die Hochschulen in Niedersachsen noch weit von der Gleichstellung entfernt. Weiterlesen

18. Mai 2012 • Hochschulpolitik für Niedersachsen

8. Fachhochschulen ausbauen

Die niedersächsischen Fachhochschulen sind eine Erfolgsgeschichte. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Ausbildung hochqualifizierter Fachkräfte, sie bilden für die berufliche Selbstständigkeit aus und sichern durch Studienangebote und Kooperationen die Durchlässigkeit zwischen den Aus- und Weiterbildungssystemen der beruflichen und akademischen Seite. Weiterlesen

18. Mai 2012 • Hochschulpolitik für Niedersachsen

9. Soziale Infrastruktur ausbauen

Die niedersächsischen Studentenwerke sind kompetente und verlässliche Partner für unsere Studierenden und Hochschulen. Sie stellen die soziale und wirtschaftliche Infrastruktur des Studiums sicher, ihre Service- und Betreuungsangebote sind ein wichtiger Faktor für den Studienerfolg und im Wettbewerb um Studierende. Weiterlesen

18. Mai 2012 • Hochschulpolitik für Niedersachsen

10. Hochschul- und Forschungsfinanzierung grundlegend sichern - Kooperationsverbot aufheben

Unser Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit unserer Hochschulen zu verbessern und eine solide Finanzierung sicher zustellen. Weiterlesen

19. Juli 2012 • Arbeitsergebnis des Arbeitskreises Wissenschaft und Kultur sowie des Arbeitskreises Kultus

Eckpunkte der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen zur Reform der Lehrerausbildung

Schule in Deutschland ist im internationalen Vergleich immer noch Durchschnitt - trotz schon erfolgter Verbesserungen. Eine entscheidende Qualitätssteigerung ist durch die Reform der Lehrerbildung möglich. Die Lehrerbildung muss auf die aktuellen Herausforderungen reagieren. Die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen entwickeln sich stetig weiter. Weiterlesen

19. Juli 2012 • AK Erwachsenenbildung beim SPD-Landesvorstand Niedersachsen

Erwachsenenbildung stärkt die Zukunftschancen Niedersachsens – die SPD wird diesen Bildungsbereich ausbauen

Position der niedersächsischen SPD für die Landtagswahl zum Komplex Erwachsenenbildung / Weiterbildung: Weiterlesen

Inklusives Niedersachsen

11. Mai 2012 • Inklusives Niedersachsen - Gemeinsam leben und arbeiten

Gemeinsam leben und arbeiten

Schon immer wollen Menschen mit Behinderungen vor allem eines – dabei sein, dazu gehören und mit den notwendigen individuellen Hilfen selbstbestimmt leben können. Dennoch setzt in Deutschland die Ausgrenzung früh ein und dauert oft lebenslang: in Förderkindergärten, Förderschulen, Fahrdiensten, Berufsbildungswerken, Werkstätten, Wohn- und Pflegeheimen. Zwar erhalten Menschen mit Behinderungen dort oft qualitativ hochwertige, spezifische Förderung und Pflege, müssen aber weitgehend unter sich und von den anderen gesellschaftlichen Gruppen getrennt leben. Weiterlesen

10 weitere Artikel zum Thema anzeigen

11. Mai 2012 • Inklusives Niedersachsen - Gemeinsam leben und arbeiten

Inklusion aller Menschen

Inklusion knüpft unmittelbar an unsere sozialdemokratischen Grundsätze der Solida¬rität und Chan-cengleichheit an. Alle Menschen sollen in der sozialen Gemeinschaft befähigt sein, selbstbestimmt und sozial zu handeln. Gemeinsames Ler¬nen von Anfang an, der Zugang zum allgemeinen Arbeits-markt und das Wohnen im Quartier müssen auch für Menschen mit umfassendem Unterstützungs-bedarf der Normalfall sein. Weiterlesen

11. Mai 2012 • Inklusives Niedersachsen - Gemeinsam leben und arbeiten

Der inklusive Weg beteiligt alle

Der inklusive Weg ist ein anspruchsvolles Vorhaben. Die SPD befürwortet daher in Niedersachsen einen breit angelegten gesellschaftlichen Dialog zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskon-vention, um das Verständnis für Inklusion zu fördern. Weiterlesen

11. Mai 2012 • Inklusives Niedersachsen - Gemeinsam leben und arbeiten

Die SPD plant ein Sofortprogramm

In einem Sofortprogramm werden einige Punkte unverzüglich umgesetzt. Weiterlesen

11. Mai 2012 • Inklusives Niedersachsen - Gemeinsam leben und arbeiten

Inklusive Bildung wird Rechtsanspruch

Eine inklusive Bildungspolitik in Niedersachsen steht noch mehr am Anfang als in vielen anderen Bundesländern. Nur knapp fünf Prozent der Kinder mit sonderpädagogi¬schem Förderbedarf werden an allgemein bildenden Schulen unterrichtet. Die SPD hat bereits 2010 einen Gesetzentwurf für ein Recht auf inklusive Bildung sowie ein Aktionsprogramm gefordert. In der Regierung werden wir zügig die Voraussetzungen für eine inklusive Bildung für alle schaffen - von der frühen Förderung in der Kinderkrippe bis zum Hochschulstudium – barrierefrei und Teilhabe unterstützend in allen Phasen. Weiterlesen

11. Mai 2012 • Inklusives Niedersachsen - Gemeinsam leben und arbeiten

Inklusive Berufsausbildung für alle

Mit dem Umbau eines inklusiven Schulwesens werden die Grundlagen für die späte¬re Ausbildungs- und Berufsfähigkeit gelegt. Oft genug erhalten SchulabgängerInnen von Förderschulen keinen qualifi-zierten Abschluss, so dass sie von beruflichen Aus¬bildungen ausgeschlossen sind. Aber auch für die-jenigen mit Schulabschluss stehen noch viel zu wenig duale Ausbildungsplätze zur Verfügung. Meist lernen sie in außer¬betrieblichen Ausbildungszentren oder bei den Berufsbildungswerken. Unser Ziel ist auch hier die gemeinsame Berufsausbildung mit gezielter Hilfe und Förderung für alle. Weiterlesen

11. Mai 2012 • Inklusives Niedersachsen - Gemeinsam leben und arbeiten

Eine Hochschule für alle

Bereits im April 2009 hat sich die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) für durchgängig barrierefreie Standards an allen deutschen Hochschulen ausgesprochen. Gemeinsam mit den Ländern sollte bera-ten werden, "wie die zur Sicherung der Chancengleichheit erforderlichen rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen werden können", um die Teilhabe von Studierenden mit Behinderung bzw. chronischer Krankheit sicher zu stellen. Hier müssen die Bemühungen niedersächsischer Hoch-schulen in einen Aktionsplan eingebracht werden. Weiterlesen

11. Mai 2012 • Inklusives Niedersachsen - Gemeinsam leben und arbeiten

Zugang zu einem offenen und inklusiven Arbeitsmarkt

Der allgemeine Arbeitsmarkt steht noch zu wenig Menschen mit Behinderungen of¬fen. Trotz gesetzli-cher Beschäftigungspflichtquote gibt es zu wenige Arbeitsplätze. Bundesweit ist die Arbeitslosenquo-te zwar so niedrig wie zuletzt 1992. Entgegen diesem positiven Trend stieg allerdings die Zahl schwerbehinderter Arbeitsloser sogar noch. So waren im Juni 2011 in Niedersachsen 13.852 Schwer-behinderte arbeitslos und damit 350 mehr als ein Jahr zuvor. Deshalb müssen die Betriebe über Hil-fen zur Arbeitsplatzgestaltung, Arbeitsassis¬tenz und gesetzliche Regelungen intensiv informiert wer-den. Weiterlesen

11. Mai 2012 • Inklusives Niedersachsen - Gemeinsam leben und arbeiten

Der Weg zum inklusiven Wohnen

Selbstständiges und selbstbestimmtes Wohnen sind wichtige Voraussetzungen für Teilhabe in der Gesellschaft. Mit dem "inklusiven Wohnen" wird darüber hinaus das gemeindenahe, soziale Zusam-menleben aller Menschen ermöglicht. Dies muss auch für Menschen mit umfassendem Unterstüt-zungsbedarf der Normalfall sein. Dazu brauchen wir eine umfassende Barrierefreiheit, Gemeinwe-senarbeit und gute Nach¬barschaft, um gemeinsames Leben mit sozialer Integration in den Stadt- bzw. Orts¬teilen zu erreichen. Weiterlesen

11. Mai 2012 • Inklusives Niedersachsen - Gemeinsam leben und arbeiten

Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) anpassen

Der Grundsatz der Inklusion in allen Lebensbereichen ist auch im NBGG aufgrund der UN-Behindertenrechtskonvention aufzunehmen, und zwar insbesondere dort, wo angemessene Vorkehrungen zur Erreichung der Ziele gefordert sind. Weiterlesen

11. Mai 2012 • Inklusives Niedersachsen - Gemeinsam leben und arbeiten

Unterstützung und Leistung aus einer Hand

Das SGB IX sieht schon seit vielen Jahren die Vereinheitlichung und Zusammenfassung des Behinder-tenrechts vor. Menschen mit Teilhabebedarf sollen ihre Leistungen aus einer Hand erhalten. Den-noch ist der Alltag für viele Betroffene nach wie vor mühsam und durch bürokratische Belastungen bestimmt. Weiterlesen

Innenpolitik

16. Juli 2012 • Auch in der Innenpolitik ist Stillstand in Niedersachsen

1. Finanzielle und politische „Schieflage“ der Kommunen beseitigen

Der demografische Wandel ist in Niedersachsen angekommen: Die Menschen leben länger, es werden aber zukünftig auch weniger Menschen in unserem Land leben. Weiterlesen

Kommentieren(1)

3 weitere Artikel zum Thema anzeigen

16. Juli 2012 • Auch in der Innenpolitik ist Stillstand in Niedersachsen

2. Die SPD-Niedersachsen setzt auf starke und handlungsfähige Kommunen

Unser Ziel sind Kommunen mit einer starken handlungsfähigen Selbstverwaltung. Ehren- und Hauptamt gemeinsam müssen die Zukunft der Städte, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise gestalten können. Dazu gehört für uns vor allem, die Grundvoraussetzungen für das Alltagsleben – die Daseinsvorsorge – auch in den stark vom Bevölkerungsrückgang betroffenen Gebieten zu sichern. Weiterlesen

16. Juli 2012 • Auch in der Innenpolitik ist Stillstand in Niedersachsen

3. Öffentliche Sicherheit und Polizei

Auch hier: Stillstand in Niedersachsen Die von SPD-Innenminister Gerd Glogowski durchgeführte große Polizeireform hat gut funktionierende Strukturen hinterlassen, diese wollen wir erneuern und stärken. Die jetzige Landesregierung dagegen schwächt die integrierte Aufgabenwahrnehmung von Kriminal- und Schutzpolizei. In den letzten Jahren werden Polizeibeamte zunehmend für die Bewältigung bürokratischer Aufgaben eingesetzt. Weiterlesen

16. Juli 2012 • Auch in der Innenpolitik ist Stillstand in Niedersachsen

4. Rechtsextremismus konsequent den Boden entziehen

Die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle hat erneut in letzter Konsequenz gezeigt, wohin der politische Rechtsextremismus führen kann. Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) ist aber kein Einzelphänomen. Er steht in der langen Reihe rechtsextremistischen Terrors wie z. B. dem Oktoberfest-Attentat und der „Wehrsportgruppe Hoffmann“ aber auch rechtsextremistischer Gewalttaten von Hoyerswerda über Rostock, Mölln und Solingen. Weiterlesen

Integration

13. Juli 2012 • Teilhabe und Partizipation für alle

1. Unser Leitbild

Niedersachsen war und ist ein Einwanderungsland. Es ist von Menschen unterschiedlicher Herkunft geprägt. Mit dem Zuwanderungsgesetz wurde 2005 auf Bundesebene eine wichtige Reform für die Integrations- und Migrationspolitik auf den Weg gebracht und die Realität Deutschlands als Einwanderungsland endlich anerkannt. Weiterlesen

6 weitere Artikel zum Thema anzeigen

13. Juli 2012 • Teilhabe und Partizipation für alle

2. Integration durch Sprache und Bildung

Sprache und Bildung sind der Schlüssel für gelingende Teilhabe und Partizipation aller Menschen. Noch immer sind in Niedersachsen die Lebenschancen junger Menschen zu eng an ihre soziale Herkunft geknüpft. Weiterlesen

13. Juli 2012 • Teilhabe und Partizipation für alle

3. Gleichberechtigt am Arbeitsmarkt

Alle in Niedersachsen lebenden Frauen und Männer müssen die besten Voraussetzungen für den Eintritt in den Arbeitsmarkt erhalten. Weiterlesen

13. Juli 2012 • Teilhabe und Partizipation für alle

4. Teilhabe und interkulturelle Öffnung der Gesundheitsdienste und des Öffentlichen Dienstes

Interkulturelle Öffnung ist Teil der Verwaltungsmodernisierung, der Kundenorientierung und der Bürgernähe. Dabei geht es nicht nur um höhere Beschäftigtenanteile von Menschen mit Migrationshintergrund, sondern vor allem um ein neues Selbstverständnis von Verwaltung. Weiterlesen

13. Juli 2012 • Teilhabe und Partizipation für alle

5. Politische Partizipation stärken

Wie gut Integration funktioniert, entscheidet sich vor allem in den Kommunen. Weiterlesen

13. Juli 2012 • Teilhabe und Partizipation für alle

6. Willkommenskultur durch Gesetzesinitiativen auf Bundesebene flankieren

Niedersachen braucht eine neue Willkommenskultur, die die Integration der bereits im Land lebenden Migrantinnen und Migranten und ihrer Kinder vertieft, den Zusammenhalt in der Gesellschaft festigt und neue Zuwanderer anzieht. Weiterlesen

13. Juli 2012 • Teilhabe und Partizipation für alle

7. Für eine humane Flüchtlingspolitik

Eine SPD-geführte Landesregierung wird die Diskriminierung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen beenden. Weiterlesen

Jugendpolitik

06. September 2012 • Politik für die Jugend. Politik mit der Jugend

1. Jugendarbeit in Niedersachsen heute

Jugendarbeit, Jugendhilfe und Maßnahmen der Jugendpolitik sind für uns ein Teil der Daseinsvorsorge und Zukunftspolitik. Wir wissen, dass Investitionen in diesen Bereich genauso wie Investitionen in Schule, Ausbildung und Studium junger Menschen nicht nur für ein selbstbestimmtes Leben der Betroffenen sorgen, sondern sie auch dafür qualifizieren, die gesellschaftlichen, politischen und technischen Probleme von morgen lösen zu können. Weiterlesen

4 weitere Artikel zum Thema anzeigen

06. September 2012 • Politik für die Jugend. Politik mit der Jugend

2. Mitbestimmung und Selbstverwaltung

Jugendliche leben heute in einer schwierigen Zeit. Auf der einen Seite wird von ihnen ein hohes Maß an Leistungsbereitschaft erwartet. Schon Kindern ist heute klar, dass von ihnen früh gute Noten und außerschulische Bildung erwartet werden. Der Verdichtung ihrer Lebenswelt steht aber eine geringe (Mit-)Bestimmung ihres Alltags entgegen. Das trifft insbesondere Minderjährige, aber auch junge Erwachsene. Weiterlesen

06. September 2012 • Politik für die Jugend. Politik mit der Jugend

3. Freiräume schaffen – Verdichtung von Lebenswelten bekämpfen

Gesellschaftliches Engagement bedeutet, anderen Menschen Zeit zu geben, ohne einen direkten Gegenwert zu erhalten. Gesellschaftliches Engagement ist für die Einzelne oder den Einzelnen die Chance, sich weiter zu entwickeln, sich auszuprobieren und anderen zu helfen. Ohne Engagement funktioniert unsere Gesellschaft nicht so, wie sie es sollte. Weiterlesen

06. September 2012 • Politik für die Jugend. Politik mit der Jugend

4. Rückhalt schaffen

Kinder und Jugendliche aus finanziell benachteiligten Haushalten sind in besonderem Maße von Armut betroffen. Sie sind nicht nur unmittelbar in ihrer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben beeinträchtigt, ihre Herkunft schmälert auch massiv ihre Chancen auf eine bestmögliche Bildung. Darüber hinaus steckt ein Teil der Jugend nicht nur in der durch Schulbesuch, Ausbildung und Studium bedingten temporären Armut, sondern läuft aufgrund der Entwicklungen am Arbeitsmarkt Gefahr, dauerhaft arm zu bleiben. Weiterlesen

06. September 2012 • Politik für die Jugend. Politik mit der Jugend

5. Jugendpolitische Politikfelder weiterentwickeln

Eine gute Jugendpolitik ist aus einem Guss und denkt immer die spezifischen Auswirkungen für Jugend mit – egal um welche Entscheidungen es vordergründig gerade geht. Große Teile der hier aufgeführten Themen und Politikfelder werden ausführlich in separaten Dialogpapieren der SPD-Niedersachsen behandelt. Die im Folgenden aufgeführten Themen berühren nach unserer Ansicht die Lebenswelten von jungen Menschen in besonderem Maß und werden deshalb an dieser Stelle hervorgehoben betont. Weiterlesen

Justizpolitik

13. Juli 2012 • Gerechter Zugang für alle zu guter Justiz

1. Justiz in Niedersachsen – schnell, effizient und bürgernah

Die Leistungsfähigkeit der Justiz zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger ist sicherzustellen. Durch den seit Jahren anhaltend hohen Druck auf die Bediensteten steigt jedoch die Arbeitsunzufriedenheit, es leidet durch den anhaltenden Zeitdruck die Qualität und damit letztlich und entscheidend auch die Gerechtigkeit. Weiterlesen

6 weitere Artikel zum Thema anzeigen

13. Juli 2012 • Gerechter Zugang für alle zu guter Justiz

2. Arbeit in der Justiz gerecht bewerten

Zu einer gerechten Justiz gehört auch, die Arbeitsbelastung der in der Justiz Beschäftigten umfassend zu ermitteln und das notwendige Personal hierfür zur Verfügung zu stellen. Seit einigen Jahren findet die Berechnung der Belastung durch ein eigens für die Justiz eingesetztes Personalbedarfssystem (PEBB§Y) statt. Optimalerweise muss für einen Arbeitsplatz ein Wert von 1,0 ermittelt werden. In Niedersachsen haben wir jedoch seit etlichen Jahren deutlich darüber hinausgehende Werte durch fast alle Justizbereiche festzustellen. Weiterlesen

13. Juli 2012 • Gerechter Zugang für alle zu guter Justiz

3. Sicherheit in der Justiz

Die Sicherheit an den niedersächsischen Justizstandorten ist uns ein wichtiges Gut. Hierfür spielen Einlasskontrollen eine wichtige Rolle. Ziel dieser Maßnahme ist es, einerseits Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Prozessbeteiligte und Besucherinnen bzw. Besucher so weit wie möglich vor Angriffen zu schützen sowie andererseits die Öffentlichkeit der Verhandlungen und damit der Rechtsprechung zu gewährleisten. Auch hier gilt, dass wir private Sicherheitsunternehmen in den Gerichten ablehnen. Weiterlesen

13. Juli 2012 • Gerechter Zugang für alle zu guter Justiz

4. Moderner Justizvollzug für Niedersachsen

Unser oberstes Ziel ist die Verhinderung von Kriminalität durch Prävention aus einem Guss mit allen Beteiligten. Der Ruf nach schärferen Strafen verhindert Kriminalität nicht nachhaltig. Weiterlesen

13. Juli 2012 • Gerechter Zugang für alle zu guter Justiz

5. Mediation stärken

Die Mediation ist ein Erfolg sozialdemokratischer Justizpolitik. Nicht jede zivilrechtliche Auseinandersetzung muss streitig vor Gericht entschieden werden. Weiterlesen

13. Juli 2012 • Gerechter Zugang für alle zu guter Justiz

6. Betreuung in Niedersachsen

In den vergangenen Jahren sind die Kosten für Betreuungen stark angestiegen. Gleichwohl werden wir die Thematik Betreuung nicht unter reinen Kostengesichtspunkten diskutieren. Weiterlesen

13. Juli 2012 • Gerechter Zugang für alle zu guter Justiz

7. Strafrecht modern ausgestalten

Obwohl das Strafrecht Bundesrecht ist, beeinflusst es gleichwohl die Arbeit der niedersächsischen Justiz in starken Maß. Niedersachsen muss sich daher über den Bundesrat Gehör verschaffen und sich auf diesem Weg in die Weiterentwicklung des Strafrechts einbringen. Weiterlesen

Klima-, Umwelt und Naturschutzpolitik

08. Juni 2012 • Klima-, Umwelt- und Naturschutzpolitik

1. Klima im Wandel

Das Vorkommen und die Qualität unserer natürlichen Ressourcen wie Boden, Wasser, Luft, Wald, Bodenschätze sowie die biologische Artenvielfalt bilden die essentielle Grundlage für Lebensqualität und Gesundheit. Zudem basiert eine stabile, leistungsstarke Wirtschaft und Industrie sowie eine gute ausgeprägte Infrastruktur. Das wiederum bedeutet Arbeitsplätze und Wohlstand. Diese Standortfaktoren prägen Niedersachsen und sind maßgebend für seine Zukunftsfähigkeit im globalen Wirtschaftsgeschehen. Weiterlesen

6 weitere Artikel zum Thema anzeigen

08. Juni 2012 • Klima-, Umwelt- und Naturschutzpolitik

2. Schwarz-Gelb: Stillstand und verpasste Chancen

Der Orkan Kyrill und die Folgeschäden offenbaren in welch kurzer Zeit verheerende und volkswirtschaftlich kostenintensive Folgen durch ein extremes Wetterereignis herbeigeführt werden. Die Politik von CDU und FDP hat ab 2004 in Niedersachsen eine bundesweit vorbildliche Umweltpolitik bewusst beendet. Niedersachsen zeichnete sich durch eine vorausschauende und integrative Umweltpolitik und -Verwaltung aus. Bereits im Jahr 2003 wurde ein System der Umweltindikation erarbeitet, das Veränderungen des Klimas erkennbar machte. Mit der politisch gewollten Zerschlagung dieses Landesumweltamtes stagniert jede fortschrittliche, konzeptionelle und strategische Ausrichtung des Klima-, Umwelt- und Naturschutzes in Niedersachsen. Weiterlesen

08. Juni 2012 • Klima-, Umwelt- und Naturschutzpolitik

3. Konzentration auf das Wesentliche: unsere natürlichen Lebensgrundlagen

„Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ Dieses Staatsziel ist im Grundgesetz, Artikel 20 a formuliert und in unsere Verfassung aufgenommen worden. Weiterlesen

08. Juni 2012 • Klima-, Umwelt- und Naturschutzpolitik

4. Für ein gutes Klima in Niedersachsen: Schutz und Anpassungsstrategien

Die Bundesländer tragen eine große Verantwortung für den Klimaschutz. Die SPD wird zukünftig auf Landesebene Regierungsverantwortung übernehmen. Unsere Klimaschutzpolitik folgt dem ganzheitlichen Ansatz die weltweite Erwärmung um zwei Grad Celsius zu begrenzen. Wir definieren zwei grundsätzliche Handlungsfelder: Weiterlesen

08. Juni 2012 • Klima-, Umwelt- und Naturschutzpolitik

5. Umweltschutz: Nachhaltigkeit, Arbeitsplätze und Versorgungssicherheit

Der Umweltschutz ist ein zentrales Politikfeld unserer Zukunft und seit der UN-Konferenz in Rio de Janeiro von 1992 untrennbar mit dem Begriff der Nachhaltigkeit verbunden. Im Jahr 2002 hat die Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder die nationale Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen. Für die SPD ist die Nachhaltigkeit der Leitgedanke für gesellschaftliche, wirtschaftliche und technologische Ausrichtung, um kommenden Generationen eine intakte Umwelt und ausreichende Ressourcen einerseits und soziale und wirtschaftliche Stabilität andererseits zu hinterlassen. Weiterlesen

08. Juni 2012 • Klima-, Umwelt- und Naturschutzpolitik

6. Naturschutz: biologische Vielfalt für gesunde Lebensqualität und Wirtschaftskraft

„Die Natur und Landschaft sind als Grundlage für Leben und Gesundheit des Menschen auch in Verantwortung für die künftigen Generationen im besiedelten und unbesiedelten Bereich so zu schützen, dass die biologische Vielfalt, die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts einschließlich der Regenerationsfähigkeit und nachhaltigen Nutzungsfähigkeit der Naturgüter sowie die Vielfalt, Eigenart und Schönheit sowie der Erholungswert von Natur und Landschaft auf Dauer gesichert sind.“ Weiterlesen

08. Juni 2012 • Klima-, Umwelt- und Naturschutzpolitik

7. Zukunftsdialog: Der sozialdemokratische Weg

Ein zeitgemäßer und den Herausforderungen angemessener Regierungsstil zeichnet sich aus durch ein Staatsverständnis auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern, durch ein kooperatives Verhältnis zu Umwelt- und Naturschutzverbänden, Gewerkschaften und Arbeitgebern und anderen Organisationen der Zivilgesellschaft, durch transparente und bürgernahe Verwaltung sowie eine solide und nachhaltige Finanzpolitik. Weiterlesen

Kultur und Medien

15. Mai 2012 • Teilhabe in Kultur und Medien für alle

1. Kulturelle Teilhabe für alle

In der Begegnung mit den Künsten werden Wahrnehmungssensibilität, Kreativität und Flexibilität, emotionale Intelligenz und Mut zur eigenen Meinung, Offenheit und Toleranz herausgebildet. Wir treten ein für die Förderung und die Freiheit von Kunst und Kultur. Kunst und Kultur darf kein Luxus für Wenige sein. Einen besonderen Wert legen wir deshalb auf den Bereich der kulturellen Teilhabe. Weiterlesen

Kommentieren(1)

8 weitere Artikel zum Thema anzeigen

15. Mai 2012 • Teilhabe in Kultur und Medien für alle

2. Vielfalt Niedersachsens drückt sich in kultureller Vielfalt aus

Niedersachsen hat in seinen vielfältigen Landschaften reiche kulturelle Traditionen, die wir schützen und fördern wollen. Die Öffnung der Grenzen, die europäische Einigung, Mobilität und Zuwanderung haben uns kulturelle Anregungen aus aller Welt gebracht, die unser Leben zusätzlich bereichern. Weiterlesen

15. Mai 2012 • Teilhabe in Kultur und Medien für alle

3. Kultur in allen Facetten fördern

Die niedersächsische Kulturlandschaft ist so vielfältig wie das Land selbst. Kultur unterstützt die Urbanität in unseren Städten und stärkt die ländlichen Traditionen. Deswegen fördern wir Kultur in allen ihren Facetten, ohne Unterschied zwischen der sogenannten Hochkultur und der so genannten freien Kultur. Weiterlesen

15. Mai 2012 • Teilhabe in Kultur und Medien für alle

4. Kultur- und Kreativwirtschaft wahrnehmen und entwickeln

Die SPD sieht das große Wachstums- und Beschäftigungspotenzial der Kultur- und Kreativwirtschaft. Für uns ist sie eine Schlüsselbranche mit hoher Dynamik, die es zu stärken gilt. Kultur- und Kreativwirtschaft dürfen in ihrem volkswirtschaftlichen Beitrag nicht unterschätzt werden. Weiterlesen

15. Mai 2012 • Teilhabe in Kultur und Medien für alle

5. Gute Medienpolitik ist für die Sicherung der Demokratie unerlässlich

Die SPD steht fest zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Er ist Garant für Meinungsfreiheit, Programmvielfalt und unabhängige Informationssicherheit. Wir bekennen uns zum Norddeutschen Rundfunk und wollen seine Entwicklung weiterhin positiv begleiten. Dabei sehen wir aber auch den NDR in der Pflicht, seiner Verantwortung zur Stärkung des Medienstandortes Niedersachsen gerecht zu werden. Weiterlesen

15. Mai 2012 • Teilhabe in Kultur und Medien für alle

6. Bürgerrundfunk bleibt unverzichtbar

Der Bürgerrundfunk in Niedersachsen ist von besonderer Qualität und im bundesweiten Vergleich vorbildlich. Dem gesetzlich bestimmten dreifachen Funktionsauftrag – publizistische Ergänzung, Bürgerbeteiligung und Medienkompetenzvermittlung – wird er in bester Weise gerecht. Er hat eine hohe Akzeptanz. Weiterlesen

15. Mai 2012 • Teilhabe in Kultur und Medien für alle

7. Medien- und Informationskompetenz als Kulturtechnik in Niedersachsen verankern und ausbauen

Die digitalen Medien sind zu einem unverzichtbaren Bestandteil des Alltags geworden. In allen Lebensbereichen eröffnen sie nie da gewesene Kommunikationsmöglichkeiten und Informationsquellen. Informationsbeschaffung über Neue Medien wird in wenigen Jahren die wichtigste Form in der Gesellschaft sein. Weiterlesen

15. Mai 2012 • Teilhabe in Kultur und Medien für alle

8. Jugendmedienschutz in den Fokus nehmen

Die Diskussion über die Mediennutzung von Kindern und Jugendlichen bleibt unvollständig, wenn sie sich allein auf Probleme, Risiken und Defizite bezieht. Alle, die in Erziehung und Bildung Verantwortung tragen, sollten auch das positive Potenzial erkennen und anerkennen, das von der Nutzung moderner Medien ausgeht. Die digitale Jugendkultur mit ihren kreativen Möglichkeiten bedarf der Akzeptanz und Wertschätzung. Jugendschutz im Internet greift aber zu kurz, wenn Schutzbestimmungen, die für den Rundfunk, insbesondere das Fernsehen gelten, einfach übertragen werden. Das dokumentieren die Diskussion und das vorläufige Scheitern der Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages. Weiterlesen

15. Mai 2012 • Teilhabe in Kultur und Medien für alle

9. Filmförderung neu aufstellen und zum Instrument der Kulturförderung entwickeln

Die Nordmedia ist seit über zehn Jahren ein Herzstück niedersächsischer Medienpolitik. Sie hat zahlreiche Erfolge erzielt. Viele von ihr mitgeförderte Film-und TV-Projekte wurden auf den großen Filmfestivals mit Preisen ausgezeichnet. Die Nordmedia gilt es zu erhalten, aber in einem sich weiterhin rasant entwickelnden Medienmarkt auch neu zu positionieren. Sie muss sich an den medienwirtschaftlichen Realitäten orientieren. Im Mittelpunkt muss dabei die Unterstützung von Produktionsunternehmen und die damit verbundene Schaffung von Arbeits-und Ausbildungsplätzen in Niedersachsen stehen. Weiterlesen

Landesverwaltung

30. August 2012 • Die Landesbeauftragten

Die Landesbeauftragten: Mittler – Dienstleister – Entscheider

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat mit ihrer Verwaltungsreform und der Abschaffung der vier Bezirksregierungen im Jahr 2005 eine ganze Reihe von Kollateralschäden verursacht. Der aktuelle Verwaltungsaufbau zeigt nach der Zerschlagung der Mittelinstanzen nicht nur zahlreiche Systembrüche, sondern auch unübersichtliche, zum Teil kompliziertere und aufwändigere Strukturen als vor der Reform. Die künftige Neuordnung der Landesverwaltung wird sich darauf konzentrieren, die staatliche Präsenz und Entscheidungskompetenz der Landesregierung in der Fläche zu stärken. Die künftige Landesregierung muss deswegen wieder mit eigenen entscheidungsfähigen Repräsentantinnen und Repräsentanten in den Regionen präsent sein. Weiterlesen

6 weitere Artikel zum Thema anzeigen

30. August 2012 • Die Landesbeauftragten

1. Kurze Wege

Die künftige Neuordnung wird sich darauf konzentrieren, die staatliche Präsenz und Entscheidungskompetenz der Landesregierung in der Fläche zu stärken. Die künftige Landesregierung muss deswegen wieder mit eigenen entscheidungsfähigen Repräsentantinnen und Repräsentanten in den Regionen präsent sein. Weiterlesen

30. August 2012 • Die Landesbeauftragten

2. Schnelle Entscheidungen

Die Landesbeauftragten sollen vor allem koordinieren und konzentrieren, dezentrale Entscheidungen ermöglichen und die Entwicklung der Regionen fördern. Ihre Arbeit ist dort gefragt, wo aus kommunaler Sicht oder Landessicht Bedarf besteht, Projekte möglichst zielstrebig zu fördern und unnötige Behinderungen zu vermeiden. Weiterlesen

30. August 2012 • Die Landesbeauftragten

3. Anwälte der Regionen

Die Landesbeauftragten werden eine Scharnierfunktion haben. Sie tragen die Informationen und Forderungen aus den Regionen an die Landesregierung heran. Damit kann die Landesregierung wieder eine Politik machen, die die Belange der Teilräume Niedersachsens ernst nimmt und in die Überlegungen einbezieht. Weiterlesen

30. August 2012 • Die Landesbeauftragten

4. Ein neuer Weg

Die Landesbeauftragten sind organisatorisch Teil des neuen Ministeriums für Europa, Regionale Entwicklung und Landwirtschaft. Sie bilden mit ihren Koordinationsstäben keine eigene Behördenebene oder Instanz, sondern arbeiten als Regionalabteilungen der Landesregierung. Weiterlesen

30. August 2012 • Die Landesbeauftragten

5. Schlank und effektiv

Ziel der Neuorganisation ist es, einerseits staatliche Kompetenz in die Regionen zu bringen. Andererseits sollen die Regionen ihre Interessen in Hannover kompetent vertreten wissen. Weiterlesen

30. August 2012 • Die Landesbeauftragten

6. Der Preis der Verbesserung

Um den Maximalbedarf von 50 Stellen für jeden der vier Landesbeauftragten mit ihren Regionalabteilungen zu decken (insgesamt bis zu 200 Stellen), soll das benötigte Personal wie oben ausgeführt aus den Ministerien, den bisherigen Regierungsvertretungen und anderen Bereichen der Landesverwaltung rekrutiert werden. Weiterlesen

Netzpolitik

18. Mai 2012 • Digitales Niedersachsen

1. Recht auf Netz

Der Zugang zu einem schnellen Internet ist schon lange eine Grundlage, um in vielen Lebensbereichen am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. Dies gilt für Bildung, für Arbeit, für politische Partizipation, aber auch für einen Großteil der alltäglichen sozialen Kontakte. Diese digitale Teilhabe kann nur durch eine ausreichende und für alle bezahlbare Netzanbindung in Niedersachsen gewährleistet werden. Weiterlesen

Kommentieren(2)

5 weitere Artikel zum Thema anzeigen

18. Mai 2012 • Digitales Niedersachsen

2. Unsere Gesellschaft fit machen für das digitale Zeitalter

Die Befähigung zum kompetenten und kritischen Umgang mit elektronischen Medien ist in einer digitalisierten Gesellschaft Grundqualifikation. Kinder und Jugendliche setzen sich immer früher mit Neuen Medien auseinander und nutzen diese verstärkt. Politik hat hier die Aufgabe richtige Rahmenbedingungen zu setzen. Deshalb muss der Umgang mit digitalen Medien, Applikationen und Endgeräten stärker im Fokus der Schulen liegen. Weiterlesen

18. Mai 2012 • Digitales Niedersachsen

3. Aufbruch in die Digitale Wirtschaft

Der Wirtschaftsfaktor Internet zieht sich inzwischen durch alle Branchen. Egal ob Gastronomie, Einzelhandel, Tourismus oder Industrie – durch neue Kommunikations- und Vertriebswege steigern die Branchen ihren Umsatz und gewinnen neue Kunden. Die künstliche Trennung in Industrie und wissensbasierter Ökonomie ist falsch. Schon heute sind knapp 80 Prozent der Innovationen in der Wirtschaft IT-getrieben. Weiterlesen

18. Mai 2012 • Digitales Niedersachsen

4. Der digitale Staat: Chance für Bürger, Verwaltung und Politik

Politik, Verwaltung und Regierungen müssen neue Wege gehen. Bürgerinnen und Bürger wollen sich stärker in politische Prozesse einbringen und Fehlentwicklungen durch ihr Wissen verhindern. Das Internet bietet eine riesige Chance, dieses Potenzial zu nutzen und die Position der Bürger auf Informationen maßgeblich zu stärken. Weiterlesen

18. Mai 2012 • Digitales Niedersachsen

5. Datenschutz: Digitale Selbstständigkeit und Nutzerrechte in den Mittelpunkt

Systembedingt werden im Internet und den Neuen Medien viele Informationen und Daten offenbart. Die Verbindung von öffentlich zugänglichen Daten mit personenbezogenen Daten stellt eine neue Qualität und eine Herausforderung für die Beachtung und den Schutz des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung dar. Kurzfristige Maßnahmen zum Schutz der Persönlichkeit und der Daten im Internet sind daher notwendig. Weiterlesen

18. Mai 2012 • Digitales Niedersachsen

6. Netzpolitik hat für uns einen hohen Stellenwert

Die netzpolitische Debatte und der damit einhergehende gesellschaftliche Wandel haben massiv an Bedeutung gewonnen. Vieles ist derzeit im Umbruch, vieles noch nicht zu Ende diskutiert. Weiterlesen

Umwelt und Nachhaltigkeit

19. Januar 2012

Keine weitere Verzögerung bei der Sanierung der Asse

In die Schachtanlage Asse II wurden zwischen 1967 und 1978 radioaktive Abfälle eingelagert. Bereits seit langem ist bekannt, dass das ehemalige Bergwerk Asse II nicht die Anforderungen an ein Endlager für radioaktive Abfälle erfüllt, da es ungünstige geologische, bergbauliche und geomechanische Randbedingungen aufweist. Seit 1988 ist ein Lösungszutritt aus dem Deckgebirge bekannt. Weiterlesen

Kommentieren(6)